Cornelia Seibeld

Vielen Dank, Herr Regierender Bürgermeister! Für die Linksfraktion hat jetzt der Kollege Bertram das Wort. – Bitte schön!

Herr Regierender Bürgermeister, bitte schön!

Die zweite Nachfrage geht an den Kollegen Mirzaie. – Bitte schön!

Herr Regierender Bürgermeister!

Vielen Dank! – Dann geht die erste Nachfrage an den Kollegen Wesener. – Bitte schön!

Herr Regierender Bürgermeister, bitte schön!

Vielen Dank, Frau Senatorin! Dann geht die nächste Frage an die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und den Kollegen Wesener. – Bitte schön!

Frau Senatorin Giffey, bitte schön! Bürgermeisterin Franziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Sehr geehrter Abgeordneter! Wir sprechen hier über drei Komponenten: Das ist die Verwaltungsstrukturreform, die sich damit verbindet, das ist die Änderung der LHO zur Frage der Direktvergaben, und es ist das …

Vielen Dank! – Die zweite Nachfrage geht an den Kollegen Valgolio. – Bitte schön!

Herr Bürgermeister, bitte schön!

Vielen Dank! – Dann geht die erste Frage an die Kollegin Lüdke. – Bitte schön!

Herr Regierender Bürgermeister, bitte schön!

Vielen Dank, Frau Senatorin! Dann geht die nächste Frage an die SPD-Fraktion und da an die Kollegin Lüdke. – Bitte schön!

Frau Senatorin Günther-Wünsch, bitte schön! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Herr Förster! Da muss ich mich korrigieren; da bin ich missverstanden worden. Die Zielvereinbarungen haben insgesamt schon elf Bezirke unterschrieben. …

Vielen Dank! – Die zweite Frage geht an den Kollegen Förster. – Bitte schön!

Frau Senatorin, bitte schön! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Die Schulreinigungsapp ist inzwischen in sechs Bezirken im Einsatz. Ich kann sie noch nennen: Das ist Friedrichshain-Kreuzberg, Pankow, Spandau, Treptow-Köpenick, …

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Dann geht die erste Nachfrage an den Kollegen Bocian. – Bitte schön!

Frau Senatorin Günther-Wünsch, bitte schön! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Vielen Dank, Herr Bocian, für diese Frage! Es freut mich sehr, dass beim Thema Schulreinigung ein Weg, der lange versäumt worden ist, nämlich dass man …

Vielen Dank! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor, und die Aktuelle Stunde hat damit ihre Erledigung gefunden. Bevor wir zur Fragestunde kommen, darf ich noch eine weitere Gruppe der Polizeiakademie herzlich im Berliner Abgeordnetenhaus begrüßen! [Allgemeiner Beifall] Dann kommen wir zu lfd. Nr. 2: Fragestunde gemäß § 51 der …

Bevor ich der Innensenatorin das Wort gebe, freue ich mich, heute Dienstkräfte der Feuerwehr begrüßen zu dürfen. ‒ Herzlich willkommen und vielen Dank für Ihre Arbeit! [Allgemeiner Beifall] Der den Senat spricht nun die Senatorin für Inneres und Sport. ‒ Bitte sehr, Frau Senatorin Spranger!