Cornelia Seibeld

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Dann hat der Kollege Evers die Gelegenheit zur ersten Nachfrage.

Frau Senatorin Gote, bitte schön!

Vielen Dank, Herr Senator! Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Evers die nächste Frage.

Herr Kollege! Gestatten Sie eine weitere Zwischenfrage des Kollegen Krestel?

Herr Kollege! Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Ziller?

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die CDU-Fraktion hat Herr Kollege Friederici das Wort.

Vielen Dank! – Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Lehmann das Wort.

Vielen Dank! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Hauptausschuss. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 39 steht auf der Konsensliste. Ich rufe auf lfd. Nr. 40: Tierschutz droht der Zusammenbruch: Tierheim Berlin unbürokratisch bei den …

Vielen Dank! – Für die Linksfraktion hat die Kollegin Klein das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Der nächste angemeldete Redebeitrag ist von der FDP-Fraktion. – Herr Kollege Rogat, bitte schön!

Für die SPD-Fraktion gibt es keine Anmeldung. Es folgt Kollege Goiny für die CDU-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der Koalitionsfraktionen auf Drucksache 19/0740 empfiehlt der Fachausschuss einstimmig – bei Enthaltung der AfD-Fraktion und der Fraktion der FDP – die Annahme. Wer den Antrag gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/0812 annehmen möchte, den bitte …

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die FDP-Fraktion hat der Kollege Förster jetzt das Wort.

Für die Linksfraktion hat die Kollegin Dr. Schmidt das Wort.

Herr Abgeordneter! Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Kluckert?

Herr Abgeordneter! Gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Vielen Dank, Frau Kollegin! Für die AfD-Fraktion hat der Abgeordnete Brousek das Wort.

Vielen Dank! – Für die SPD-Fraktion hat die Kollegin Kühnemann-Grunow das Wort.

Vielen Dank. – Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Dr. Juhnke jetzt das Wort.

Ich rufe auf lfd. Nr. 16 A: Gesetz über die Neuordnung der Berliner Landgerichtsstruktur Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung vom 25. Januar 2023 Drucksache 19/0840 zur Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 19/0773 Zweite Lesung Der …