Cornelia Seibeld

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Kollegin Suka jetzt das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Zander das Wort.

Vielen Dank! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrages an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 4.5: Priorität der Fraktion der SPD Tagesordnungspunkt 15 Gesetz über die Förderung von …

Für die Linksfraktion hat die Abgeordnete Gennburg das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die AfD-Fraktion hat der Abgeordnete Laatsch das Wort.

Vielen Dank! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat der Kollege Otto jetzt das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Stettner jetzt das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die SPD-Fraktion hat die Kollegin Kühnemann-Grunow jetzt das Wort.

Vielen Dank! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Gesetzesantrags an den Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 4.4: Priorität der Fraktion der FDP Tagesordnungspunkt 47 Wohnungsbaubeschleunigungsgesetz – …

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Gräff?

Vielen Dank, Herr Kollege! – Dann hat für die Linksfraktion die Abgeordnete Gennburg das Wort.

Dann hat zur Erwiderung Kollege Dr. Altuğ das Wort. [Torsten Schneider (SPD): Heute ist was los!] – Nein, es ist keine Erwiderung gewünscht. – Dann hat Kollege Reifschneider für die FDP das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Dann hat für eine Zwischenbemerkung der Abgeordnete Laatsch das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat der Kollege Dr. Altuğ jetzt das Wort. Dr. Turgut Altuğ (GRÜNE): Herr Evers! Ich habe von Ihnen erwartet, dass Sie die Antwort geben, [Zuruf von Torsten Schneider (SPD)] wer wofür zuständig ist. Sie haben diese Frage aber nicht beantwortet. Sehr geehrte Frau …

Bitte schön! Dr. Turgut Altuğ (GRÜNE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Herr Evers! Könnten Sie mir bitte sagen – weil Sie gesagt haben, dass Frau Jarasch zuständig sei –, welche Senatsverwaltung für die Flächennutzungspläne beziehungsweise B-Pläne in dieser Stadt zuständig ist, mit denen wir Kleingärten sichern können? – Danke schön!

Herr Kollege! Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Dr. Altuğ?

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Evers jetzt das Wort. [Torsten Schneider (SPD): Der will bauen!]

Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Hofer das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Kultur und Europa. – Widerspruch hierzu höre ich nicht. Dann können wir so verfahren. Ich rufe auf lfd. Nr. 4.3: Priorität der AfD-Fraktion Tagesordnungspunkt 17 Kleingartenflächensicherungsgesetz …

Vielen Dank! – Für die FDP-Fraktion hat der Kollege Kluckert das Wort.