Cornelia Seibeld

Ich eröffne die 30. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin und begrüße Sie, unsere Gäste, die Zuhörerinnen und Zuhörer sowie die Medienvertreterinnen und Medienvertreter sehr herzlich. Ich darf Sie bitten, sich von Ihren Plätzen zu erheben. [Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen] Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und …

Vielen Dank! – Ihnen allen herzlichen Glückwunsch! Auf gute Zusammenarbeit! Meine Damen und Herren, ich danke Ihnen und bitte Sie, wieder Platz zu nehmen. Ich rufe auf lfd. Nr. 8: Terminplan der Plenarsitzungen 2023 Der Plan für die verbleibenden Termine in diesem Jahr liegt Ihnen als Tischvorlage vor. Wer diesem Plan zustimmen möchte, …

Frau Dr. Ina Czyborra, Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege.

Herr Christian Gaebler, Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, bitte schön!

Frau Dr. Manja Schreiner, Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, bitte schön!

Herr Joe Chialo, Senator für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, bitte schön!

Frau Dr. Felor Badenberg, Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz, bitte schön!

Frau Iris Spranger, Senatorin für Inneres und Sport, bitte schön!

Vielen Dank! Herzlichen Glückwunsch und alles Gute für Ihr Amt! Es folgt Frau Katharina Günther-Wünsch, Senatorin für Bildung, Jugend und Familie. Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe! [Starker Beifall bei der CDU, der SPD und der AfD]

Es folgt Frau Cansel Kiziltepe, Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung. – Bitte schön!

Vielen Dank! Herzlichen Glückwunsch und alles Gute für Ihr Amt! Es folgt Herr Stefan Evers, Bürgermeister und Senator für Finanzen. – Bitte sehr! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe! [Starker Beifall bei der CDU, der SPD und der AfD]

Herr Regierender Bürgermeister! Ich überreiche Ihnen gemäß § 2 Absatz 2 Senatorengesetz die Urkunde über Ihre Wahl. Herzlichen Glückwunsch, und alles Gute für Ihr Amt! [Anhaltender Beifall bei der CDU, der SPD und der AfD] Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte an dieser Stelle Ihnen, Frau Giffey, auch im Namen des Hauses ganz …

Dann sind Sie ordnungsgemäß gewählter Regierender Bürgermeister von Berlin. Herzlichen Glückwunsch auch von mir! Das Amt darf erst nach Vereidigung ausgeübt werden. Herr Wegner, ich darf Sie bitten, nach vorne zu kommen, und ich bitte Sie alle, sich nach Möglichkeit von Ihren Plätzen zu erheben. [Die Anwesenden erheben sich von ihren …

Vielen Dank! – Dann lasse ich über den Antrag auf Vertagung des dritten Wahlgangs abstimmen und frage, wer dem Antrag auf Vertagung zustimmen möchte. – Das sind die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Linksfraktion. Gegenstimmen? – Bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion – Enthaltungen? – und Enthaltung der AfD-Fraktion …

Vielen Dank! – Dann gibt es die Gelegenheit zur Gegenrede, und der Kollege Melzer hat das Wort.

Lieber Kollege Walter! Ich muss Sie leider kurz unterbrechen, weil in einer GO-Debatte keine inhaltlichen Ausführungen kommen können.

Dann darf ich fragen, ob es dazu Gegenrede gibt. – Das ist offenbar nicht der Fall. Dann würde ich über den Antrag des Kollegen Zillich auf Sitzungsunterbrechung und Einberufung des Ältestenrats abstimmen lassen. Wer dem zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 29. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin und begrüße Sie, unsere Gäste und Zuhörer sowie die zahlreichen Medienvertreter sehr herzlich. Auf der Besuchertribüne heiße ich unsere Ehrengäste herzlich willkommen, unter anderem unsere ehemaligen Regierenden Bürgermeister sowie …

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die AfD-Fraktion hat der Abgeordnete Ubbelohde das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die SPD-Fraktion hat die Kollegin König das Wort.