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Cornelia Seibeld

27.04.2023 Sitzungen 19/29

Vielen Dank! – Dann lasse ich über den Antrag auf Vertagung des dritten Wahlgangs abstimmen und frage, wer dem Antrag auf Vertagung zustimmen möchte. – Das sind die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Linksfraktion. Gegenstimmen? – Bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion – Enthaltungen? – und Enthaltung der AfD-Fraktion ist der Antrag abgelehnt, und wir kommen dann zum dritten Wahlgang zur Wahl des Regierenden Bürgermeisters. Gemäß Artikel 56 Absatz 1 der Verfassung von Berlin findet ein weiterer Wahlgang statt, wenn die Wahl auch im zweiten Wahlgang nicht zustande gekommen ist. Gewählt ist in diesem Wahlgang, wer die meisten Stimmen erhält. Das Wahlverfahren habe ich bereits zweimal erläutert. Sie erhalten Stimmzettel erneut in einer anderen Farbe. Ich bitte jetzt den Saaldienst, die vorgesehenen Tische aufzustellen, und ich bitte die Präsidiumsmitglieder, erneut an die Wahlkabinen beziehungsweise Wahlurnen zu kommen, um die Ausgabe der Stimmzettel vorzunehmen und deren Abgabe zu kontrollieren. Ich darf nochmals darauf hinweisen, dass die Fernsehkameras nicht auf die Wahlkabinen ausgerichtet werden dürfen und die Sitze um und hinter den Wahlkabinen bitte zu räumen sind. Dann eröffne ich den dritten Wahlgang und bitte um Aufruf der Namen und Ausgabe der Stimmzettel. [Aufruf der Namen und Abgabe der Stimmkarten] Sie können jetzt gerne unabhängig von Ihren Anfangsbuchstaben auch die aus meiner Sicht rechten Wahlkabinen benutzen, weil es da keine Schlange gibt. Dann darf ich fragen, ob alle Mitglieder des Abgeordnetenhauses die Gelegenheit hatten, ihre Stimme abzugeben. – Das scheint der Fall zu sein. Dann unterbrechen wir die Sitzung für die Auszählung. [Auszählung] Meine Damen und Herren! Ich darf Sie bitten, langsam Platz zu nehmen. – Dann können wir die Sitzung fortsetzen, und ich möchte das Wahlergebnis bekannt geben. Wahl des Regierenden Bürgermeisters von Berlin: abgegebene Stimmen: 159, ungültige Stimmen: 0, Ja-Stimmen: 86, Nein-Stimmen: 70, Enthaltungen: 3. Kai Wegner ist damit zum Regierenden Bürgermeister von Berlin gewählt. [Lang anhaltender Beifall im Stehen bei der CDU und der SPD – Beifall bei der AfD] Dann darf ich Sie fragen, Herr Wegner: Nehmen Sie die Wahl an?

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