Cornelia Seibeld

Darf ich fragen, ob es eine Gegenrede zu dem Geschäftsordnungsantrag gibt? – Das scheint mir nicht der Fall zu sein. Dann stimmen wir über den Geschäftsordnungsantrag des Kollegen Zillich ab. Wer der Verbindung des Tagesordnungspunktes 61 mit der Aktuellen Stunde zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktion …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 34. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin und begrüße Sie und unsere Gäste, die Zuhörerinnen und Zuhörer sowie die Medienvertreterinnen und Medienvertreter ganz herzlich. Ganz besonders begrüßen darf ich den Landtagspräsidenten aus dem Land Nordrhein-Westfalen, André Kuper, heute …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung sowie mitberatend an den Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. …

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die Linksfraktion hat die Kollegin Schmidt jetzt das Wort.

Frau Kollegin! Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Woldeit?

Vielen Dank! – Für die SPD-Fraktion hat die Kollegin Golm das Wort.

Vielen Dank! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Kollegin Dr. Haghanipour jetzt das Wort.

Für die CDU-Fraktion hat jetzt der Kollege Schmidt das Wort.

Herr Abgeordneter! Gestatten Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Breitenbach?

Vielen Dank, Herr Kollege! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 19/0168 empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/1033 mehrheitlich – gegen die AfD-Fraktion – die Ablehnung auch mit geändertem Berichtsdatum. Wer den Antrag dennoch annehmen möchte, den …

Dann hat der Kollege Ronneburg die Gelegenheit zur Erwiderung.

Vielen Dank! – Dann hat der Abgeordnete Wiedenhaupt die weitere Gelegenheit zu einer Zwischenbemerkung.

Vielen Dank! – Dann hat der Kollege Ronneburg für die Linksfraktion das Wort.

Vielen Dank! – Dann hat der Abgeordnete Wiedenhaupt die Gelegenheit zu einer Zwischenbemerkung.

Vielen Dank! – Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Schopf jetzt das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Kollegin Kapek das Wort.

Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Kraft das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. – Vorgeschlagen wird die Überweisung der Gesetzesvorlage an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen. – Widerspruch dazu höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Dann darf ich die Ergebnisse der Wahlen bekannt geben: Zu Punkt 4 der Tagesordnung: Wahl eines Mitglieds des …

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die AfD-Fraktion hat der Abgeordnete Laatsch das Wort.

Bitte schön!