Cornelia Seibeld

Vielen Dank, Herr Regierender Bürgermeister! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Es wird vorgeschlagen, die Vorlage mit der Zuständigkeitsverordnung an den Hauptausschuss zu überweisen. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Die Aktuelle Stunde hat damit ihre Erledigung gefunden. Ich rufe auf lfd. Nr. 2: Fragestunde …

Dann darf ich auf der Westtribüne Ehrenamtliche des Arbeiter-Samariter-Bunds aus dem Bereich Katastrophenschutz ganz herzlich bei uns im Abgeordnetenhaus begrüßen [Allgemeiner Beifall] sowie auf der Osttribüne eine Gruppe der Polizeiakademie. – Herzlich willkommen und vielen Dank für Ihre Arbeit! [Allgemeiner Beifall] Für den Senat …

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Bocian?

Vielen Dank! ‒ Für die AfD -Fraktion hat jetzt die Abgeordnete Dr. Brinker das Wort.

Herr Kollege! Sie müssten tatsächlich bitte nicht zu Ihrer eigenen Aktuellen Stunde reden, sondern zum Thema der Aktuellen Stunde, auf die sich dieses Haus verständigt hat. [Beifall bei der CDU – Zurufe von der CDU – Damiano Valgolio (LINKE): Das Thema ist handlungsfähiger Staat!]

Herr Kollege! Sie müssten noch zum Thema der Aktuellen Stunde kommen.

Vielen Dank! – Für die Fraktion Die Linke hat jetzt der Kollege Schulze das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Rauchfuß das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat jetzt der Kollege Graf das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 87. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin und begrüße Sie, unsere Gäste, die Zuhörerinnen und Zuhörer sowie die Medienvertreterinnen und Medienvertreter sehr herzlich. Dann darf ich Sie bitten, sich anlässlich der Gedenkworte zu erheben. [Die Anwesenden erheben sich von ihren …

Vielen Dank! ‒ Für die CDU -Fraktion hat der Kollege Pätzold das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. – Wir kommen zu den Abstimmungen über die sechs Anträge. Zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Drucksache 19/2092, „Gelingende Inklusion an Schulen I: Bessere Hilfsplanung und Abstimmung zwischen Schule und Eingliederungshilfen“, empfiehlt der Fachausschuss gemäß der …

Für die AfD-Fraktion hat der Abgeordnete Tabor das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Hopp das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat jetzt die Kollegin Burkert-Eulitz das Wort.

Vielen Dank! – Für die CDU-Fraktion hat die Kollegin Khalatbari das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung der Gesetzesvorlage an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Dann kommen wir zur Verlesung der Ergebnisse der geheimen verbundenen Wahlen. Tagesordnungspunkt 5, Wahl eines stellvertretenden …

Für die AfD-Fraktion hat der Abgeordnete Laatsch das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Linksfraktion hat der Kollege Schenker das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Dr. Kollatz das Wort.