Cornelia Seibeld

Herr Regierender Bürgermeister, gestatten Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Eralp?

Dann freue ich mich, noch mal eine Gruppe von Soldatinnen und Soldaten des Wachbataillons begrüßen zu dürfen [Allgemeiner Beifall] sowie auf der Osttribüne eine Gruppe der Polizeiakademie. Herzlich willkommen im Berliner Abgeordnetenhaus und vielen Dank für Ihren Dienst! [Allgemeiner Beifall] Für den Senat spricht nun der Regierende …

Ich erteile jetzt dem Abgeordneten Ubbelohde einen Ordnungsruf. Während der Rede von Herrn Graf hat er „Volksverhetzung“ dazwischengerufen. Damit haben Sie Herrn Graf einer Straftat bezichtigt, und dafür gibt es einen Ordnungsruf. [Beifall bei der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der LINKEN – Benedikt Lux (GRÜNE): So sind Sie von der AfD! Da …

Für die AfD-Fraktion hat jetzt die Abgeordnete Dr. Brinker das Wort. – Bitte schön! [Zurufe von der AfD]

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Schaal?

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Linksfraktion hat jetzt die Kollegin Eralp das Wort. – Bitte schön! [Zuruf von der AfD: Hoch die Internationale! – Zuruf von rechts: Jetzt kommt die Kalaschnikow!]

Ich glaube, wir haben es! Das ist ein Lernerfolg gegenüber dem letzten Jahr gewesen, wir haben keine Minute gebraucht! – [Heiterkeit und allgemeiner Beifall] Sie haben das Wort!

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die SPD-Fraktion hat jetzt der Kollege Saleh das Wort.

Entschuldigung, Herr Kollege! – Ich darf die Besucherinnen und Besucher auf der Besuchertribüne bitten, jegliche sowohl Beifalls- als auch Unmutsbekundungen zu unterlassen. – Vielen Dank!

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat jetzt der Kollege Graf das Wort. – Bitte schön!

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 91. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin und begrüße Sie, unsere Gäste, die Zuhörerinnen und Zuhörer sowie die Medienvertreterinnen und Medienvertreter sehr herzlich. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute sind wir zur voraussichtlich letzten Plenarsitzung der 19. …

Herr Senator Evers, bitte schön! [Zurufe von Torsten Schneider (SPD) und Vasili Franco (GRÜNE)] Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Ich weiß auch hier nicht, wie lange Sie bereits dabei sind, wie Ihre Regierungspraxis damals aussah, wie eng Sie …

Vielen Dank, Herr Senator! – Und die zweite Nachfrage geht an den Kollegen Franco. – Bitte schön!

Herr Senator Evers, bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Das wird Ihnen wahrscheinlich völlig überraschend vorkommen, weil Sie unter Rot-Rot-Grün regelmäßig politische Abstimmungen auf öffentlicher Bühne vorgenommen haben. Wir verfolgen schlicht einen anderen Politikstil. …

Vielen Dank, Herr Senator! – Die erste Nachfrage geht an die Kollegin Klein. – Bitte schön!

Herr Senator Evers, bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Frau Abgeordnete, für diese Frage! Wir alle erinnern uns an das Urteil, an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur A-Besoldung. Ein Urteil, das uns in seiner Tragweite und auch in seiner …

Vielen Dank! Für die Linksfraktion hat jetzt die Kollegin Klein die Gelegenheit zur nächsten Frage.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht können wir die Koreferate im Zuge der Fragestunde doch gerne einstellen. – Und jetzt hat Herr Senator Gaebler das Wort. [Zuruf: Gefälligkeitsfragen auch nicht?]

Vielen Dank, Herr Senator! – Dann geht die zweite Nachfrage an den Kollegen Schwarze. – Bitte schön!

Herr Senator Gaebler, bitte schön!