Dr. Maren Jasper-Winter

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Erlauben Sie mir, den Bogen etwas größer zu spannen, denn den Inhalt des AfD-Antrags könnte man in einer halben Minute abhandeln – so schlecht ist er und so wenig Inhalt steckt da drin. [Beifall bei der FDP, der SPD, den GRÜNEN, der CDU und der LINKEN] Die Gefahr eines …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Dann verstehe ich Sie richtig, Frau Senatorin, dass Sie jetzt das Kriterium, dass man einen Arbeits- oder Ausbildungsvertrag vorweisen kann, auch in die Kriterien des LEA bzw. LAF einfügen, sodass auch das in der Realität der Behördenpraxis bei der Zuteilung ankommt – dieses Kriterium bestand vorher so …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vor dem Hintergrund, dass viele Geflüchtete aus der Ukraine hier in Berlin gern arbeiten möchten und einige schon einen Arbeitsvertrag haben oder den in Anbahnung haben, es aber gleichzeitig hohe Anforderungen des LEA an eine dauerhafte Unterkunft in Berlin gibt und diese schwer zu erfüllen sind, frage …

Kollege Schlüsselburg! Dieser Einladung zur Zwischenbemerkung kann man ja gar nicht widerstehen. [Heiterkeit bei der FDP – Torsten Schneider (SPD): Wie? Unwiderstehlich?] Das lädt mich natürlich dazu ein, ein wenig juristisch zu belehren, aber ich schließe mich Ihrem Kollegen Dörstelmann an: Es ist wohl von der Qualität des Aufenthalts …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Es wird schon jetzt von 5 000 bis möglicherweise 70 000 geflüchteten Menschen gesprochen, die aus der Ukraine zu uns kommen könnten. Wie viele zusätzliche Kapazitäten kann der Senat kurzfristig bereitstellen, um die Menschen aufzunehmen? Haben Sie dazu schon eine erste Einschätzung?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Coronapandemie – darüber haben wir uns heute Morgen schon ausgetauscht – hat schwerwiegende Folgen auch für Schülerinnen und Schüler in Berlin. Im zweiten Lockdown haben sie durchschnittlich pro Tag mehr als drei Stunden weniger gelernt als zu normalen Zeiten. Rund ein …