Reden (4)
09.02.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Werte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Tom Sello! Im Namen der SPD-Fraktion auch von mir an dieser Stelle ein großes Dankeschön nicht nur für die fünf Jahre, die Sie als Berliner Beauftragter für die Aufarbeitung der SED-Diktatur gewirkt haben, sondern auch als derjenige, der sich …
20.10.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Berlinerinnen und Berliner! Die Qualität des Antrages [Karsten Woldeit (AfD): Ist gut!] ist derart schlecht, dass es ausreicht, wenn ein Vertreter der Koalition Ihnen dazu antwortet. [Beifall bei der SPD, den GRÜNEN und der LINKEN] Als ich den Antrag gelesen habe mit …
20.10.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Sello! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Berlinerinnen und Berliner! Wir beraten heute einen von fünf Fraktionen eingereichten Antrag: „Berlin feiert 35 Jahre friedliche Revolution und Mauerfall“. Dem Berliner Senat und Ihrer Behörde, Herr Sello, dem Beauftragten für die Aufarbeitung …
24.03.2022
Vielen Dank, Herr Präsident! – Meine Damen und Herren! Ich frage den Senat: Wie wirken sich beschlossene und geplante Entlastungen des Bundes, zum Beispiel durch die Abfederung der gestiegenen Energiepreise, in Ansehung des Bundeshaushalts auf unseren Landeshaushalt aus?