Dirk Liebe

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Berlinerinnen und Berliner! Die Qualität des Antrages [Karsten Woldeit (AfD): Ist gut!] ist derart schlecht, dass es ausreicht, wenn ein Vertreter der Koalition Ihnen dazu antwortet. [Beifall bei der SPD, den GRÜNEN und der LINKEN] Als ich den Antrag gelesen habe mit dem Beratungstermin 20. Oktober 2022, dachte ich sofort: Das passt. Das passt sehr gut. Warum? – Heute ist Weltfaultiertag. [Heiterkeit bei der SPD, den GRÜNEN und der LINKEN] Nicht, dass Sie mich missverstehen: Diese wunderbaren Tiere sind deutlich schneller unterwegs als die einreichende Fraktion. [Beifall bei der SPD, den GRÜNEN und der LINKEN] Ich weiß nicht, wo Sie, die sogenannte Alternative, in den letzten Wochen und Monaten unterwegs waren, aber der Sportausschuss hat gehandelt: Wir haben die Besprechungspunkte massiv terminlich verschoben. Die wichtige, zweite Anhörung zum möglichen Hertha-Stadion zum Beispiel haben wir auf die Sitzung im November verschoben, weil es uns wichtig war, als Koalition dafür zu sorgen, dass wir am 7. Oktober, also in der letzten Sportausschusssitzung, den Besprechungspunkt der Koalition auf der Tagesordnung hatten. Ich lese Ihnen mal den Besprechungspunkt vor [Karsten Woldeit (AfD): Nebenbei, ich war dabei! Ich hab’s gesehen!] „Die Folgen der Energie-Preissteigerungen für den Berliner Sport unter besonderer Berücksichtigung der Situation der Berliner Bäderbetriebe“. Leider liegt mir das Wortprotokoll noch nicht vor, aber keine Vertreterin und kein Vertreter der Koalition, der CDU und der FDP haben Schließungen von Schwimmbädern befürwortet. Nun können Sie sich ja gern die Sitzung auf YouTube ansehen, und vielleicht überdenken Sie dann auch noch mal den Inhalt Ihres Antrags. Wir brauchen offene Schwimmbäder, für das Schulschwimmen, für den Vereins- und den Leistungssport, als Trainingsfläche für die Rettungsschwimmerinnen und Rettungsschwimmer und nicht zuletzt für das öffentliche Schwimmen. Bäder sind schlicht ein wichtiger Teil der Daseinsvorsorge. [Beifall bei der SPD, den GRÜNEN und der LINKEN – Beifall von Roman-Francesco Rogat (FDP)] Die Senatsverwaltung – da haben wir jetzt tatsächlich einen Dissens – hat durch die Sportstaatssekretärin, Dr. Böcker-Giannini, am 7. Oktober sehr deutlich gemacht, dass es ein wichtiges Anliegen ist, dass wir im Land Berlin keine Schließung der Sportinfrastruktur bekommen. Das gilt eben auch für den Schwimmhallenbetrieb. Mit der Regelung, keine Außenbecken mehr zu beheizen und das Schwimmwasser auf 26 Grad abzusenken, wurde hier bereits gehandelt, damit Energiesparen [Zuruf von Karsten Woldeit (AfD)] – Kollege! – und Sporttreiben so lange wie möglich angeboten werden kann. [Karsten Woldeit (AfD): Genau! So lange wie möglich!] Herr Dr. Kleinsorg hat auch sehr deutlich gemacht, dass Bäder hochkomplexe technische Anlagen sind. Durch die Optimierung der Anlageneinstellungen wird seitens der Bäder-Betriebe ein wichtiger Beitrag für die Offenhaltung der Schwimmhallen erbracht, und dies trotz einer Energieeinsparung von mindestens 10 Prozent. Herr Dr. Kleinsorg sprach auch von einer Taskforce, um bei einer möglichen Energiemangellage das Schulschwimmen weiter sicherstellen zu können. Also kurzum: Die Berliner Bäder-Betriebe, der Senat und dieses Haus brauchen Ihre vermeintliche Anregung nicht. Hier wird bereits gehandelt. Wir lehnen Ihren Antrag daher ab. [Beifall bei der SPD, den GRÜNEN und der LINKEN – Beifall von Roman-Francesco Rogat (FDP)]