Dr. Manja Schreiner

Ein funktionierender Wirtschaftsverkehr und damit eine funktionierende Stadt bedeuten auch: Der Lieferverkehr hat Vorrang. Das betrifft auch die Parkflächen. Wo es erforderlich ist, muss den Belangen des Wirtschaftsverkehrs künftig bei der Planung und Einrichtung von Parkflächen Vorrang eingeräumt werden. Wir wollen nicht nur einen …

Ich würde gerne erst einmal durchgehen und dann gerne!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrtes Hohes Haus! Weit mehr als 1 000 Supermärkte müssen in Berlin beliefert werden, damit die Menschen in dieser Stadt einkaufen können. Allein am Berliner Großmarkt in der Beusselstraße werden pro Jahr etwa 600 000 Tonnen Waren umgeschlagen, darunter Waren für Berliner Hotels, Restaurants, Cafés …

Vielen Dank für die Nachfrage, Frau Abgeordnete Hassepaß! Wir sind schon seit einiger Zeit in laufenden Gesprächen. Insofern, wenn gestern im Mobilitätsausschuss dazu ein falscher Eindruck entstanden sein sollte, muss ich den korrigieren. Wir sind schon seit längerer Zeit dran, und zwar mit Hochdruck und von Anfang an, diese Gespräche …

Vielen Dank für die Nachfrage, Herr Abgeordneter Ronneburg! Wie auch im Koalitionsvertrag niedergeschrieben, ist es unser Ziel, ein 29-Euro-Ticket innerhalb des VBB zu erreichen, und dem fühlen wir uns verpflichtet.

Frau Präsidentin! – Vielen Dank für die Frage, Herr Abgeordneter! Das 29-Euro-Ticket ist ein Unterfangen, das sich die Koalition vorgenommen hat. Wie Sie schon seit einiger Zeit verfolgen, sind die Diskussionen im VBB dazu in vollem Gange. Dieser Informationsstand, in dem wir uns befinden, wird jetzt erst mal hin und her abgewogen, und …

Die Antwort auf die Frage fällt mir ja zugegebenermaßen etwas schwer. Im Moment sind es acht Wochen, und ich würde sagen, wir können uns alle darauf einigen, dass das noch neu ist.

Ich möchte betonen, dass zu diesem Zeitpunkt noch kein einziges bisschen an Fördermitteln verfallen ist. Die Sparsamkeit des Haushalts ist mir natürlich bewusst. Das ist in der Landeshaushaltsordnung auch niedergeschrieben. Selbstverständlich ist es mein großes Anliegen, dass Fördermittel auch nicht verschwendet werden. [Katina Schubert …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! – Der Senat hat sich eine Information bei den Bezirken eingeholt und um eine Atempause gebeten, um einmal kurz einen kleinen Check zu machen. [Jian Omar (GRÜNE): Eine Atempause! – Katina Schubert (LINKE): Eine Atempause!] Das hat mit einem Stopp nichts zu tun. Diesen Wortlaut habe ich auch nie erwähnt, und …

Vielen Dank für die Nachfrage, Frau Abgeordnete Kapek! Wir haben die Projekte der Bezirke am Dienstag mit Dienstschluss das erste Mal sichten können. Wir haben gestern unter Hochdruck daran gearbeitet, mit ganz vielen Mitarbeitern in meinem Haus. Sie dürfen versichert sein, dass ganz kurzfristig eine Bewertung an die Bezirke erfolgen …

Vielen Dank für die Nachfrage, Herr Abgeordneter Kraft! Selbstverständlich, um eine Priorisierung, wie wir sie uns im Koalitionsvertrag vorgenommen haben, zu erarbeiten, müssen wir uns einen Gesamtüberblick verschaffen. [Katina Schubert (LINKE): Berlin ist ja auch vom Himmel gefallen! Da weiß man ja nicht, was vorhanden ist! – Zuruf von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Vielen Dank! [Zuruf von Katina Schubert (LINKE) – Anne Helm (LINKE): Fragen will gelernt sein! – Dirk Stettner (CDU): Zuhören!] Wir ändern die bisherige Politik der Vorgängerregierung, und das führt natürlich auch zu Aufschrei. Aber: Wir wurden dafür gewählt, dass wir jetzt auf ein …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Es ist nicht meine persönliche Maßgabe, vielmehr halte ich mich genau an das, was in den Planungsprozessen rauskommt. Es wäre vorweggenommen, wenn ich jetzt einfach irgendeine Variante präferierte. Es geht um eine Gesamtbetrachtung, und das ist die Betrachtung des Breitenbachplatzes, die, glaube ich, auch …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrter Abgeordneter! Wir sind hier insgesamt in einem Prozess. Gestern haben wir dem Verkehrsausschuss eine Machbarkeitsstudie überreicht, die noch meine Vorgängerin unterzeichnet hat. Die haben wir gestern im Verkehrsausschuss vorgestellt. Es wurden verschiedene Varianten, den Breitenbachplatz …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Frau Abgeordnete Gennburg! Ich denke, dass es hier nicht um meine persönliche Meinung geht, sondern wir werden im Rahmen eines Stufenplans sehr genau gucken müssen, welche Kapazitäten wir haben und an welchen Stellen man ansetzt. Da würde ich nichts vorwegnehmen, sondern das wird im Rahmen …

Danke schön, Frau Präsidentin! – Es gibt aktuell keine Trinkwasserknappheit in Berlin. Insofern stellt sich diese Frage akut nicht. Im Rahmen von Planungen wird man über all diese Sachen diskutieren müssen. Man wird dort auch festlegen können, wie solche Dinge, die man adressiert, auch durchgesetzt werden können. Deswegen wird all das …

Vielen Dank Frau Präsidentin! – Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Wir sind deutschlandweit bestrebt – daran arbeiten wir hier in Berlin schon seit längerer Zeit und deutschlandweit im Rahmen einer Wasserstrategie –, dass die Wasserversorgung auch in Anbetracht des Klimawandels und jetzt noch einmal erschwert durch den Umbau der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Bisher verliefen alle Arbeiten zur Wiederaufnahme des Tunnels der U 2 planmäßig. Wir haben ein abgestimmtes Sanierungskonzept, das regelmäßig überprüft wird. Unsere technische Behörde hat dazu umfangreiche Bauauflagen erteilt, die in Messsystemen, Schwellenwerten und sehr …

Ich schwöre es! [Beifall bei der CDU, der SPD und der AfD]