Dennis Buchner

Dann folgt für die Linksfraktion die Kollegin Eralp.

Für die SPD-Fraktion folgt der Kollege Özdemir.

Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Gräff das Wort.

Frau Kollegin! Sie müssen zum Schluss kommen.

Dann liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie mitberatend an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie und an den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren …

Dann hat für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Dr. Bronson um das Wort für eine Zwischenbemerkung gebeten. – Bitte schön!

Dann folgt die Linksfraktion, und zwar mit der Kollegin Seidel.

Für die SPD-Fraktion spricht der Kollege Matz.

Dann folgt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Kollegin Burkert-Eulitz.

Dann folgt für die CDU-Fraktion die Kollegin Usik.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Arbeit und Soziales. – Widerspruch höre ich dazu nicht, dann verfahren wir so. Die Tagesordnungspunkte 36 bis 40 stehen auf der Konsensliste, sodass ich aufrufe lfd. Nr. 41: Missbrauch des Minderjährigenstatus durch Immigranten …

Dann hat die AfD-Fraktion das Wort, und zwar mit dem Abgeordneten Weiß. – Bitte schön!

So, dann wundere ich mich jetzt erst mal nicht, dass der Kollege Düsterhöft aufsteht und das Wort zur Erwiderung wünscht. – Bitte sehr, Herr Kollege Düsterhöft!

Ja, der Kollege hat es richtig mitbekommen: Der Abgeordnete Kurt hat das Wort für eine Zwischenbemerkung.

Es folgt für die SPD-Fraktion der Kollege Düsterhöft.

Für die Linksfraktion hat die Kollegin Schubert das Wort.

Dann folgt für die CDU-Fraktion der Kollege Wohlert.

Vielen Dank! – Ich erlaube mir den Hinweis, dass der Regierende Bürgermeister von diesem Parlament in geheimer Wahl gewählt wird und nicht von einzelnen Parteien. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der Koalitionsfraktionen auf Drucksache 19/1588 empfiehlt der Fachausschuss einstimmig – bei Enthaltung der Fraktion …

Dann folgt für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Tabor.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Vorlage – zur Kenntnisnahme – mit der Finanzplanung von Berlin 2024 bis 2028, Drucksache 19/1948, wurde bereits an den Hauptausschuss überwiesen. Ich rufe auf lfd. Nr. 3.4: Priorität der Fraktion Die Linke Tagesordnungspunkt 52 Gegen den sozialen Kahlschlag! – Klassenfahrten für Schüler*innen …