Dennis Buchner

Das beantwortet der Finanzsenator. – Bitte, Herr Evers! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Zum einen kann ich zu Steuereinzelfällen aus nachvollziehbaren Gründen weder hier noch andernorts eine Auskunft geben. Das ist ein Sachverhalt, der dem Steuergeheimnis unterliegt. Grundsätzlich kann ich Ihnen aber vermitteln, dass wir selbstverständlich die Finanzämter angehalten haben, besonders auffällige Sachverhalte zu überprüfen. Auch sonst ermuntere ich bei den Gelegenheiten, bei denen ich insbesondere mit Betroffenen ins Gespräch komme, dazu, auch den Kontakt zum Finanzamt zu suchen, um zu überprüfen, ob entweder in der Vergangenheit oder bei der jetzigen Bescheidung ein Fehler unterlaufen ist. Das können Sie sich bei der Vielzahl von Bescheiden vorstellen, dass dies eine mögliche Ursache für, ich sage mal, exorbitante Steigerungen sein kann. Soweit wir feststellen, dass es sich um einen Sachverhalt handelt, der grundsätzlich ist und dann auch andere – nehmen wir: – Bäder-Betriebe betrifft, wird es sicherlich so sein, dass wir nach Abschluss des Bescheidversands, wenn wir also insgesamt die Festsetzungen kennen, uns die Lage anschauen, einer Bewertung unterziehen und dann auch mit den jeweiligen Fachverwaltungen darüber sprechen, ob gegebenenfalls haushälterisch Kompensationen vorzunehmen sind, wenn sie denn aufgrund beispielsweise der Versorgung der Bevölkerung mit notwendigen Leistungen erforderlich sein sollten. Insofern kann ich zum Einzelfall hier keine Aussage treffen, aber dass wir mögliche Ausreißer in Zusammenhang mit dem Grundsteuergeschehen permanent begleiten. Dort, wo Fehler passiert sein sollten, überprüfen wir sie, dort korrigieren wir sie auch. Und wenn es sich um einen Sachverhalt handelt, der beispielweise die Bäder-Betriebe insgesamt betrifft, werden wir auch da Ursachenforschung betreiben und uns anschließend politisch darüber zu beraten haben, auch in Zusammenhang mit der Haushaltsaufstellung, ob gegebenenfalls Kompensationen vorzunehmen sind.