Dennis Buchner

Es folgt dann die Kollegin Schneider für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Vielen Dank, Herr Senator! – In der Beratung beginnt nun die CDU-Fraktion, und das mit dem Kollegen Goiny.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie mitberatend an den Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich …

Dann folgt für die SPD-Fraktion der Kollege Hopp. [Torsten Schneider (SPD): Endlich wird die Debatte mal sachlich!]

Es folgt dann für die Linksfraktion Kollegin Brychcy.

Für die CDU-Fraktion folgt Kollegin Usik.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie. – Widerspruch höre ich dazu nicht. Dann verfahren wir so! Dann darf ich Ihnen kurz die Wahlergebnisse verkünden. Punkt 6 der Tagesordnung war die Wahl eines stellvertretenden Mitglieds und Wahl des …

Abschließend spricht für die Linksfraktion die Kollegin Seidel.

Vielen Dank! – Dann folgt für die SPD-Fraktion der Kollege Freier-Winterwerb.

Es folgt dann für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Kollegin Burkert-Eulitz.

Dann folgt für die CDU-Fraktion Kollege Simon.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/1486 empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/1915 mehrheitlich – gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke – die Ablehnung. Wer den Antrag dennoch annehmen möchte, den bitte ich um …

Zu diesem Tagesordnungspunkt hat der fraktionslose Abgeordnete Dr. King einen Redebeitrag angemeldet. – Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort.

Dann folgt für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Woldeit.

Dann folgt für die SPD-Fraktion die Kollegin Radziwill.

Dann folgt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Herr Omar.

Die Linksfraktion hat eine Zwischenbemerkung für den Kollegen Schenker angemeldet. – Sie haben das Wort!

Nicht Frau Eralp, sondern Herr Schulze würde die Frage gerne stellen. – Nein, ja?

– Schulze, der Sie gerne stellen würde, zulassen?

Herr Kollege! Ich darf Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage des Kollegen – [Zurufe von der LINKEN]