Dennis Buchner

Für die CDU-Fraktion folgt der Kollege Dr. Nas.

Gut. – Die Fragestunde ist damit abgeschlossen. Tagesordnungspunkt 3 steht auf der Konsensliste. Ich rufe auf lfd. Nr. 4: „Bauwende für Berlin – ökologisch und sozial“ Volksinitiative gemäß Artikel 61 Absatz 1 der Verfassung von Berlin Drucksache 19/2100 Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Nach Verständigung der Fraktionen ist nunmehr …

Bitte sehr, Herr Senator Evers! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Auch dieses Vorhaben steht kurz vor dem Abschluss. Wir sind in der Formulierung eigentlich so weit durch. Es gibt noch letzte Einzelheiten zu klären. Das werden wir jetzt in der gebotenen Eile tun. Auch da rechne ich …

Die zweite Nachfrage geht an die Linksfraktion, und das an den Kollegen Schulze.

Herr Senator Evers, bitte! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Damit spielen Sie natürlich auch darauf an, dass wir die Gesetze noch so gut machen können, es am Ende aber auch um deren Anwendung in den Personaldienststellen des Landes Berlin geht. Auch da haben wir einen Kulturwandel …

Herr Kollege Schmidt! Wünschen Sie noch nachzufragen?

Das beantwortet der Finanzsenator. – Bitte Senator Evers! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen Dank, Herr Präsident! – Vielen Dank für die Frage, Herr Abgeordneter! In der Tat muss ich Ihnen, glaube ich, nicht verdeutlichen, dass wir neben den großen Herausforderungen der Haushaltslage auch diejenigen der …

Dann geht die nächste Frage, die letzte, die wir heute wohl schaffen werden, an den Kollegen Schmidt in die CDU-Fraktion. – Bitte schön!

Bitte sehr, Frau Senatorin Spranger!

Dann geht die zweite Nachfrage nicht etwa an den Kollegen Zillich, der gerade laut zu hören war, [Steffen Zillich (LINKE): Das ist aber schade!] sondern an den Kollegen Ziller, an die Grünenfraktion. – Bitte schön!

Frau Senatorin Spranger, bitte!

Herr Abgeordneter Schrader, möchten Sie nachfragen? – Bitte schön!

Bitte sehr, Frau Senatorin Spranger!

Danke! – Die nächste Frage geht an den Kollegen Schrader aus der Linksfraktion.

Herr Senator Chialo, Sie haben das Wort!

Die zweite Nachfrage geht an den Kollegen Wesener aus der Grünenfraktion. – Sie haben das Wort!

Auch das sind zwei Fragen. Herr Senator Evers beantwortet. – Bitte schön, Sie dürfen sich eine aussuchen! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Wie Sie wissen, sind die Haushaltsmittel ihrer Natur nach begrenzt, und natürlich schauen wir uns die Wirtschaftlichkeit möglicher Ankäufe sehr …

Herr Kollege Schenker, möchten Sie nachfragen? – Bitte schön, Sie haben das Wort!

Das beantwortet der Kultursenator. – Bitte sehr, Herr Chialo!

Dann geht die nächste Frage an den Kollegen Schenker aus der Linksfraktion. – Bitte schön, Sie haben das Wort!