Dennis Buchner

Bitte schön, Frau Senatorin Badenberg!

Dann frage ich den Kollegen Herrmann, ob er eine Nachfrage stellen möchte. – Das ist der Fall. – Bitte schön!

Frau Senatorin! – Bitte schön!

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dann setzen wir die Sitzung wie angekündigt fort. Ich gebe zunächst das Ergebnis zu Tagesordnungspunkt 17 bekannt. Das war die Wahl von 26 Mitgliedern und 26 stellvertretenden Mitgliedern der Enquete-Kommission für gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Hauptausschuss. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Die Tagesordnungspunkte 37 bis 47 stehen auf der Konsensliste. Tagesordnungspunkt 48 war Priorität der AfD-Fraktion unter der Nummer 3.5. Tagesordnungspunkt 49 steht auf der …

Dann folgt für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Wiedenhaupt.

Herr Kollege! Möchten auch Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Schneider beantworten?

Dann folgt für die SPD-Fraktion der Kollege Rauchfuß.

Dann folgt für die Linksfraktion der Kollege Schenker.

Herr Kollege! Darf ich Sie fragen, ob Sie einen Zwischenfrage von Frau Schneider zulassen möchten?

Dann folgt für die CDU-Fraktion der Kollege Goiny.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Wir kommen zur Abstimmung in der Reihenfolge der Tagesordnung. Zu dem Antrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/1441 empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/2174 mehrheitlich – gegen die Fraktion Die Linke und bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die …

Vielen Dank! – Dann folgt für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Laatsch.

Dann folgt für die SPD-Fraktion der Kollege Dr. Kollatz.

Dann spricht für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Kollege Schwarze.

Dann folgt für die CDU-Fraktion der Kollege Gräff.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/1257 empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/2165 mehrheitlich – gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke – die Ablehnung. Wer den Antrag dennoch annehmen möchte, den bitte ich …

Zum Abschluss für die AfD-Fraktion die Abgeordnete Auricht.

Dann hat das Wort für die SPD-Fraktion der Kollege Düsterhöft.

Dann folgt für die AfD-Fraktion die Kollegin Dr. Brinker!