Dennis Buchner

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/1257 empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/2165 mehrheitlich – gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke – die Ablehnung. Wer den Antrag dennoch annehmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das sind die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die Linksfraktion und ein fraktionsloser Abgeordneter. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von CDU und SPD und die AfD-Fraktion. Enthaltungen kann es entsprechend nicht geben. Damit ist der Antrag abgelehnt. Die Tagesordnungspunkte 27 bis 31 stehen auf der Konsensliste. Damit rufe ich auf lfd. Nr. 32: a) Der Emmauswald bleibt! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen vom 20. Januar 2025 Drucksache 19/2174 zum Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache 19/1441 b) Emmauswald erhalten: Planungszuständigkeit für den Neuköllner Emmauskirchhof an den Bezirk zurückgeben Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen vom 20. Januar 2025 Drucksache 19/2175 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 19/1500 In der Beratung beginnt die Linksfraktion, und das mit der Kollegin Gennburg.