Dennis Buchner

Dann folgt für die SPD-Fraktion der Kollege Düsterhöft.

Dann folgt jetzt für die SPD-Fraktion der Kollege Özdemir.

Dann folgt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Kollegin Wahlen.

Dann folgt ebenfalls für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Kollegin Jarasch.

Vielen Dank, Herr Vorsitzender! – Wir kommen damit zur Besprechung des Berichts. Es beginnt die Fraktion der CDU und das mit dem Kollegen Freymark.

Dann folgt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zunächst Frau Dr. Kahlefeld. [Dennis Haustein (CDU): Die Chefdiplomatin der Grünen! – Zuruf von der AfD]

Die Fragestunde ist damit für heute beendet. Ich rufe auf lfd. Nr. 3: Bericht des Petitionsausschusses über seine Tätigkeit im Jahr 2025 Bericht Drucksache 19/3300 Wie üblich erstattet zunächst der Vorsitzende des Petitionsausschusses seinen mündlichen Bericht. – Herr Kollege Penn, Sie haben das Wort!

Bitte sehr, Herr Finanzsenator Evers! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Zunächst einmal begrüßt das Land Berlin ganz ausdrücklich, dass der Bund dem guten Berliner Beispiel gefolgt ist und überhaupt zu einer Konnexitätsverabredung …

Vielen Dank für Ihren Bericht, Herr Kollege! – Nun steht den Fraktionen für die Besprechung wieder eine Redezeit von bis zu zehn Minuten zur Verfügung. Es beginnt die CDU-Fraktion mit dem Abgeordneten Lenz.

Die zweite Nachfrage und letzte Frage für heute geht an den Kollegen Schulze von der Linksfraktion. – Bitte schön!

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Bericht des 1. Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit der Aufklärung der im Zeitraum von 2009 bis 2021 erfolgten rechtsextremistischen Straftatenserie Neukölln wurde vorgelegt und besprochen. Ich möchte mich im Namen des Hauses bei allen …

Bitte sehr, Herr Regierender Bürgermeister!

Herr Abgeordneter! Darf ich Sie kurz fragen, ob Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Schlüsselburg zulassen möchten?

Ich frage den Kollegen Ronneburg, ob er nachfragen möchte. – Das ist der Fall. – Bitte schön!

Für die AfD-Fraktion hat der Abgeordnete Wiedenhaupt das Wort.

Bitte sehr, Herr Regierender Bürgermeister!

Dann folgt für die Linksfraktion der Kollege Schrader.

Die nächste Frage geht an den Kollegen Ronneburg von der Linksfraktion. – Bitte schön!

Bitte schön, Frau Senatorin Günther-Wünsch! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Brychcy! Ich gehe fest davon aus, dass Sie als Fachpolitikerin wissen, dass die Schulplatzversorgung eines Bezirks beim Schulträger …

Dann folgt für die SPD-Fraktion die Kollegin Neumann. – Die Kollegin wird keine Zwischenfragen zulassen.