Dennis Buchner

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Bericht des 1. Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit der Aufklärung der im Zeitraum von 2009 bis 2021 erfolgten rechtsextremistischen Straftatenserie Neukölln wurde vorgelegt und besprochen. Ich möchte mich im Namen des Hauses bei allen Beteiligten des Untersuchungsausschusses einschließlich der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung für die geleistete Arbeit bedanken. [Allgemeiner Beifall] Dann rufe ich auf lfd. Nr. 5: Abschlussbericht der Enquetekommission „Für gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jede Form von Diskriminierung“ Bericht Drucksache 19/3320 Zunächst erhält auch hier der Vorsitzende der Kommission das Wort. – Bitte sehr, Herr Kollege Saleh! [Beifall bei der SPD – Beifall von Dirk Stettner (CDU)]