Dennis Buchner

Dann folgt für die AfD-Fraktion die Abgeordnete Auricht.

Dann folgt für die Linksfraktion die Kollegin Engelmann.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/2304 empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/3160 mehrheitlich – gegen die Oppositionsfraktionen – die Ablehnung. Wer den Antrag dennoch annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die …

Dann folgt für die AfD-Fraktion die Abgeordnete Auricht.

Dann folgt für die CDU-Fraktion die Kollegin Senge.

Dann folgt für die SPD-Fraktion der Kollege Schopf.

Dann folgt nun für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Kollegin Dr. Haghanipour.

Dann rufe ich auf lfd. Nr. 6.5: Priorität der Fraktion der SPD Tagesordnungspunkt 25 Gesetz über die Gewalthilfe im Land Berlin Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 24. Juni 2026 Drucksache 19/3394 zum Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD Drucksache 19/3193 Zweite Lesung hierzu: Änderungsantrag der …

Dann folgt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Kollegin Kapek.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zum Gesetzesantrag der Koalitionsfraktionen hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/3189-1 einen Änderungsantrag eingebracht, der Ihnen zugegangen ist. Ich lasse nun zunächst über den Änderungsantrag abstimmen. Wer dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen seine …

Dann folgt für die CDU-Fraktion der Kollege Zander.

Herr Abgeordneter, ich darf Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage zulassen möchten, und zwar von Herrn Hansel aus Ihrer Fraktion.

Dann folgt zum Abschluss für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Wiedenhaupt. [Torsten Schneider (SPD): Nicht einen Fakt hat der Kollege genannt! – Zuruf von Tobias Schulze (LINKE)]

Dann folgt für die Linksfraktion die Kollegin Helm.

Dann folgt für die SPD-Fraktion der Kollege Geisel.

Dann folgt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Kollege Otto.

Vielen Dank für Ihre Ausführungen, Herr Ebert! – Wir kommen dann zur Besprechung des Berichts mit einer Redezeit von bis zu zehn Minuten pro Fraktion. Es beginnt die CDU-Fraktion, und zwar mit dem Kollegen Dr. Juhnke.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Bericht wurde abgegeben und besprochen. Auch im Namen des Präsidiums möchte ich allen Mitgliedern des Petitionsausschusses und allen Beteiligten, Frau Webert und dem gesamten Team, herzlich für ihre Arbeit und ihr Engagement danken. [Allgemeiner Beifall] Ich rufe auf lfd. Nr. 4: Evaluation des …

Zum Abschluss für die AfD-Fraktion folgt der Abgeordnete Dr. Bronson.

Dann folgt für die Linksfraktion Kollege Ronneburg.