Dennis Buchner

Herr Kollege! Ich frage Sie, ob Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Förster von der CDU-Fraktion zulassen?

Vielen Dank, Frau Kollegin Becker! – Ich möchte Ihnen, dem gesamten Hauptausschuss, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, auch im Namen des Hauses für die geleistete Arbeit danken. Mein Dank gilt auch den Fachausschüssen, die die Einzelpläne der Senatsverwaltungen beraten haben. Ich durfte auch ein paar Mal vorbeikommen im …

Dann sollten wir offenkundig über die Dringlichkeit abstimmen, und das lasse ich jetzt. Wer der dringlichen Behandlung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung auf Drucksache 19/0415 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das sind die Koalitionsfraktionen, also SPD, Grüne …

Weil wir etwas schnell waren, sage ich vielleicht noch, dass es um folgenden Tagesordnungspunkt geht, zu dem keine Verständigung erzielt wurde: die dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung auf Drucksache 19/415 zur Vorlage – zur Beschlussfassung – auf Drucksache 19/310: Gesetz zur Fortschreibung des …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 14. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin und begrüße Sie, unsere Gäste, die Zuhörerinnen und Zuhörer und die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sehr herzlich. Frau Kollegin Dr. Ina Czyborra darf ich zum heutigen Geburtstag gratulieren. – Herzlichen Glückwunsch und alles Gute …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrages an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Damit kommen wir zu den geheimen verbundenen Wahlen. Ich rufe dazu auf lfd. Nr. 4: Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds …

Zum Abschluss für die Linksfraktion der Kollege Schenker!

Für die FDP-Fraktion folgt dann die Kollegin Meister.

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgt dann die Kollegin Schmidberger.

Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Stettner das Wort.

Herr Kollege! Bevor Frau Aydin die Gelegenheit hat, darauf zu antworten: Die Interpretation der Geschäftsordnung obliegt entweder uns hier oben oder dem Ältestenrat. [Beifall bei der SPD, den GRÜNEN und der LINKEN]

Die AfD-Fraktion hat eine Zwischenbemerkung angemeldet. Das macht der Abgeordnete Laatsch.

Frau Kollegin! Darf ich Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Woldeit zulassen? [Ronald Gläser (AfD): Und wann sprechen Sie zum Antrag?]

Dann ist das mutmaßlich auch eine Frage für den Finanzsenator. – Bitte sehr, Herr Wesener!

Herzlichen Dank, Frau Senatorin! Damit ist die Runde nach der Stärke der Fraktionen beendet, und es können weitere Meldungen in freiem Zugriff berücksichtigt werden. Dazu werde ich die Runde mit einem Gongzeichen eröffnen. Schon mit dem Ertönen des Gongs haben Sie die Möglichkeit, sich durch Ihre Ruftaste anzumelden. Alle vorher …

Frau Senatorin, bitte!

Vielen Dank! – Die zweite Nachfrage geht auch an die FDP-Fraktion. – Herr Kluckert!

Frau Senatorin Spranger, bitte!

Frau Dr. Jasper-Winter! Wünschen Sie die Nachfrage? – Bitte sehr!

Das wird auch die Innensenatorin beantworten. – Bitte sehr, Frau Spranger!