parlament-berlin.de ↗

Dennis Buchner

23.06.2022 Sitzungen 19/14

Weil wir etwas schnell waren, sage ich vielleicht noch, dass es um folgenden Tagesordnungspunkt geht, zu dem keine Verständigung erzielt wurde: die dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung auf Drucksache 19/415 zur Vorlage – zur Beschlussfassung – auf Drucksache 19/310: Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts. – Nach § 59 unserer Geschäftsordnung kann einmal für und einmal gegen die Dringlichkeit gesprochen werden. Das Wort gegen die Dringlichkeit hatte der Abgeordnete Förster, und Herr Abgeordneter Schneider spricht jetzt für die Dringlichkeit. [Sebastian Czaja (FDP): Sind Sie sicher? – Heiko Melzer (CDU): Hochschulpolitischer Sprecher?]

Alle Reden von Dennis Buchner Protokoll ↗