Auch das beantwortet Frau Senatorin Jarasch. Bürgermeisterin Bettina Jarasch (Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz): Tatsächlich könnte man darüber streiten, wer das beantworten soll. – Ich glaube, Herr Ronneburg, dass es sinnvoll wäre, mit der Sozialverwaltung über die Zugangsvoraussetzungen, und wie man …
Ich glaube, die Frage ist verstanden worden. – Bitte sehr, das macht auch Frau Senatorin Jarasch! Bürgermeisterin Bettina Jarasch (Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz): Ich freue mich über leidenschaftlich gestellte Fragen! – Ja, nicht alle, aber ein guter Teil der Studierenden hat tatsächlich nur sehr …
Das macht Frau Senatorin Jarasch. – Bitte sehr! Bürgermeisterin Bettina Jarasch (Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz): Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das sind im Moment zwei unterschiedliche Sachverhalte. Beim 49-Euro-Ticket freue ich mich erst einmal sehr, dass sich die Verkehrsministerinnen und …
Vielen Dank! – Angesichts der begehrlichen Blicke im Senat weise ich darauf hin, dass wir unser Brot zwar zeigen, aber es im Saal nicht essen dürfen. – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aktuelle Stunde hat damit ihre Erledigung gefunden. Ich rufe auf lfd. Nr. 2: Fragestunde gemäß § 51 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses …
Zunächst darf ich die Kolleginnen und Kollegen der CDU bitten, die jetzt nur noch drei Seitengespräche hinten einzustellen oder draußen zu führen. [Björn Matthias Jotzo (FDP): In den Fraktionsräumen wird halt nicht geheizt!] Anschließend darf ich die Regierende Bürgermeisterin bitten, die heute für den Senat spricht. – Bitte sehr, Frau …
Für die AfD-Fraktion spricht der Abgeordnete Dr. Bronson. [Dr. Hugh Bronson (AfD): Bitte keine Zwischenfragen!] Der Kollege lässt keine Zwischenfragen zu. [Anne Helm (LINKE): Oh!]
Meine sehr geehrte Damen und Herren! Ich eröffne die 22. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin und begrüße Sie, unsere Gäste, die Zuhörerinnen und Zuhörer und die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sehr herzlich. Heute ist der 1. Dezember, und am heutigen Welt-Aids-Tag gedenken wir der Menschen, die in den vergangenen etwa 40 …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie mitberatend an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 48: Wohnen im Eigentum fördern – …