Dennis Buchner

Frau Kollegin! Sie müssten zum Schluss kommen.

Vielen Dank! – Für die AfD-Fraktion hat die Abgeordnete Kollegin Auricht das Wort. – Bitte schön! [Beifall bei der AfD]

Für die SPD-Fraktion hat die Kollegin Golm das Wort.

Vielen Dank! – Für die Linksfraktion hat die Kollegin Schmidt das Wort.

Vielen Dank! – Für die CDU-Fraktion hat die Kollegin Niemczyk das Wort. – Bitte schön!

Ich darf einmal die Kollegen in der AfD-Fraktion bitten: Wenn Sie sich weiter unterhalten wollen, sollten Sie vielleicht ein wenig näher zusammenrücken. Ich höre Sie jedenfalls auch. [Antje Kapek (GRÜNE): Mein Beileid!]

Wir warten also einfach solange, bis die Innensenatorin jetzt geholt wird. [Dennis Haustein (CDU): Redezeit läuft aber! – Dr. Bahar Haghanipour (GRÜNE): Da kennen Sie die Geschäftsordnung aber schlecht!] – Damit keine Missverständnisse aufkommen: Die Federführung liegt hier bei der Senatsverwaltung für Integration, Frauen und …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. – Zu dem Antrag der Koalitionsfraktionen auf Drucksache 19/1173 empfiehlt der Fachausschuss einstimmig, bei Enthaltung der Oppositionsfraktionen, die Annahme mit Änderung des Berichtsdatums. Wer den Antrag gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/1260 annehmen möchte, den bitte ich um das …

Vielen Dank! – Es folgt für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Ubbelohde. – Bitte schön!

Für die Linksfraktion hat der Kollege Schulze das Wort.

Frau Kollegin! Ich darf Sie kurz fragen, ob Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Gebel aus der Grünen-Fraktion zulassen?

Für die CDU-Fraktion hat die Kollegin Khalatbari das Wort.

Vielen Dank! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht Kollegin Gebel. – Bitte schön!

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung der Vorlage an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung sowie an den Hauptausschuss. Widerspruch höre ich nicht. – Dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 3.3: Priorität der Fraktion der SPD Tagesordnungspunkt 24 Einrichtung von …

Für die AfD-Fraktion folgt der Kollege Trefzer.

Vielen Dank! – Für die Linksfraktion folgt der Kollege Schulze. – Bitte schön!

Für die SPD-Fraktion hat die Kollegin Dr. Lasi ć das Wort. – Bitte schön! Dr. Maja Lasi ć (SPD): Das Pult ist für mich von der Höhe her richtig eingestellt, Frau Neugebauer. Das passiert mir sonst nie. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! An diesem für die Hochschulen wichtigen Tag lohnt sich ein Blick zurück in …

Vielen Dank! – Es folgt dann für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Kollegin Neugebauer. – Bitte schön!

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schlage vor, den Antrag an den Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung zu überweisen. – Widerspruch höre ich dazu nicht, dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 3.2: Priorität der Fraktion der CDU Tagesordnungspunkt 40 Abschluss von Hochschulverträgen gemäß § 2a Berliner …

Zum Abschluss für die Linksfraktion die Kollegin Breitenbach – bitte schön!