Dennis Buchner
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Mobilität und Verkehr. – Widerspruch höre ich dazu nicht,dannverfahrenwirso. DieTagesordnungspunkte37und38stehenaufder Konsensliste. Ichrufeauf lfd.Nr.39: Hassmelden:BerlinerMeldestellefürdigitale Gewalteinrichten AntragderFraktionBündnis90/DieGrünen Drucksache 19/1294 In der Beratung beginnt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und hier die Kollegin Ahmadi. – Bitte schön! – Wir würden auch hier noch mal auf die Vertretung des Senats, in dem Fall auf den Kollegen Hochgrebe, der die Innensenatorinvertritt,warten.–So,bitteschön!
