Dennis Buchner

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, tatsächlich schön, dass den Grünen das Thema heute offenbarzumerstenMalindiesemParlamentwichtigist. Ich erinnere mich gut: Wir diskutieren seit 2018 über die Bebauung im Blankenburger Süden. Ende 2018 hatten wirhiergroßdieFachabgeordnetenunddieSenatorinnen eingeladen. Frau Lompscher und Frau Günther sind gekommen, Frau Günther zu spät und hat uns dann gesagt, sie muss nach zehn Minuten wieder weg, den Weihnachtsbaum illuminieren. Danach ist sie nicht etwa zurückgekommen, sondern hat unten Weihnachtslieder gesungen und Glühwein getrunken. So wichtig war den GrünendasThemainderletztenWahlperiode. Es ist in der Tat auch schön, dass die Linken sich mit dem Thema jetzt stärker beschäftigen, aber in der Tat – der Kollege Kraft hat es gesagt – : SPD und CDU haben Verkehrskonzepte seit 2019 entwickelt. Ich bin heilfroh, dasswirjetztdieGelegenheithaben,sinnvolleKonzepte, die auch Leistungsstärke abbilden, umzusetzen, denn es ist in der Tat gesagt worden: Da geht es um ein großes Wohnungsbaugebiet – übrigensnichtnurimBlankenburger Süden, der wird kleiner, als ursprünglich gedacht, sondern auch mit der Bebauung des heutigen Gewerbegebiets in Heinersdorf, wo auch noch mal um die 3000Wohnungen entstehen. Das bedeutet aber auch, dasssichdasGanze insgesamtstärker inRichtungSüden dieses Gebiets konzentrieren wird und mehr Leute aus Heinersdorf sowieso diePerspektive haben, indieInnenstadtzukommen. Ortskenntnis hilftaber injedemFall. Lassen Sie michzu Blankenburg mal sagen: Der Ortsteil hat heute ungefähr 7000Einwohner. Das wird innerhalb der nächsten 20Jahre deutlich mehr werden. Blankenburg besteht aus einem Gebiet zwischen der Autobahntrasse und der Bahntrasse, es besteht aus den Gebieten nördlich und südlich des Dorfangers, und es besteht aus der Anlage Blankenburg – übrigens keine Kleingartenanlage, wie es so gern genannt wird, sondern 1500Parzellen. Da ist alles dabei: ein Erholungsgrundstück, da steht ein Einfamilienhaus auf Eigenbesitz, da gibt es Einfamilienhäuser auf Pachtland. Das heißt, das ist nicht so wie eine Kleingartenanlage, die man, wenn man das politisch will, abräumen kann, sondern es ist ein hoch komplexes Gebilde vonunterschiedlichenBesitzverhältnissen,durchdasman ebennichtsoeinfachdurchsteuernkann. Was die Grünen gegen die Anlage Blankenburg haben, weißichnicht,dennalswirdieBebauung,diedieLinken wollten, mitWohnungenund Hochhäuserninder Anlage Blankenburg, abgeräumt hatten, kamen die Grünen und wollten unbedingt eine 35Meter große Verkehrstrasse durch eine Erholungsanlage leiten. Das ist offenbar ökologische Politik, die die Grünen heutzutage führen wollen. [BeifallvonSebahatAtli(SPD) undTinoSchopf(SPD) – BeifallbeiderCDU – SteffenZillich(LINKE):Dasistdoch Geschichtsklitterung! – WeitereZurufevonderLINKEN] – Ja,Siesindjanichtumsonstsolautjetztgerade! – Fakt ist: Schon heute gibt es eine Menge verkehrliche Probleme, die zu lösen sind. Der Antrag der Grünen, das alles mit der Straßenbahn zu machen, ist dermaßen doof, ehrlich gesagt. Das weiß auch jede Person in Blankenburg, jede! [BeifallvonSebahatAtli(SPD) undTinoSchopf(SPD) – BeifallbeiderCDU] Und das Schlimme ist: Diese Tram, über die geredet wird, bringt keinem dieser genannten 7000Blankenburgerinnen und Blankenburger irgendetwas, weil wir nur vondenLeutenreden,dieindiesesNeubaugebietziehen. [ZurufvonElkeBreitenbach(LINKE)] Die Haltestelle wäre in jedem Fall zwischen 500Meter und 2Kilometer von allen Häusern, die heute von Blankenburgerinnen und Blankenburgern bewohnt werden, entfernt. Es hilft also tatsächlich, ein bisschen Ortskenntnis zu haben. Wir haben tatsächlich verkehrliche Probleme,diewirlösenmüssen.Waswirdringendbrauchen,ist ein Kiezbus; das ist auch auf die lange Bank geschoben worden, weil wir teilweise 2Kilometer in Blankenburg zulaufenhaben,bismanüberhauptaneinerBushaltestelleinBlankenburgist,unddasmüssenwirauchändern. [ZurufvonSteffenZillich(LINKE)] Das will ich auch noch einmal sagen: Der S-Bahnhof Blankenburg liegt ganz im Westen Blankenburgs an der Ortsteilgrenze zu Französisch-Buchholz. Er ist eigentlich heute schon für keine Blankenburgerin, keinen BlankenburgerzuFußzuerreichen,undermussausdenOrtskernen mit dem Bus erreicht werden. Das werden wir auch inZukunftvermutlichnichtändern.GanzimOstteilwird irgendwann der Bahnhof Sellheimbrücke für die S75 entstehen.AuchdaistdieTramkeineLösung.Deswegen ist die beste Lösung, die wir gefunden und weiterentwickelt haben, dass wir U-Bahnen aus der Innenstadt, aus Pankow bis in den Blankenburger Süden verlängern, wo eine attraktive Umsteigeverbindungen entsteht. Übrigens wird kein Mensch aus dem neuen Blankenburger Süden, wasdaentsteht,aufdieIdeekommen, wenndasfertigist – im Übrigen reden wir auch bei der Wohnbaubebauung von 10, 15Jahren, bis dort eingezogen wird – , in eine Tram zu steigen, um vier Minuten zum S-Bahnhof Blankenburg zu fahren, das Plateau zu wechseln, auf den S-Bahnhof Blankenburg hochzugehen, um dann in Richtung Heinersdorf und Pankow zurückzufahren, wenn er doch direkt in die U-Bahn steigen kann, mit den Stationen Heinersdorf und Pankow. Warum sollte ich die zehn MinutenUmwegmachen?DeswegenistdieStreckenführungzumS-BahnhofBlankenburg mitder Tramausdem Blankenburger Süden einfach auch ein Stück weit Panne undobsolet. [ZurufvonElkeBreitenbach(LINKE)] Man kann sich vielleicht auch als Grüner für größere Verkehrsgefährte begeistern. Die Menschen in Blankenburg brauchen das; die brauchen vernünftige Verkehrslösungen Wenn es nur darum ginge, irgendwie eine Erholungsanlage zu zerschneiden, dann geben Sie doch bitte den Widerstand gegen die Anlage Blankenburg auf. Das sind alles rechtschaffende Menschen, die weder eine Straßenbahn durch die Anlage Blankenburg brauchen, denen sie auch nichts nutzen würde, weil die Leute seit dreißig Jahren die 400Meter zum S-Bahnhof Blankenburg zu Fuß gehen können. Ich glaube, dass die SPD-Fraktion und die CDU-Fraktion jetzt auch tatsächlich umsetzen wollen, was die richtige und vernünftige Lösung für ein wachsendes Blankenburg und einen allgemein wachsenden Verkehrsraum Nordost ist. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! Allen einen schönen Abend! [BeifallbeiderSPDundderCDU] VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: Vielen Dank! – Für die AfD-Fraktion spricht nun der AbgeordneteWiedenhaupt.