Dennis Buchner

Für die CDU-Fraktion hat der Abgeordnete Zander das Wort.

Es folgt dann für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Kollegin Pieroth.

Frau Abgeordnete, ganz kurz: Ich müsste mal die Senatsbank bitten. Man hört Sie beide sehr gut bis nach vorn. [Staatssekretärin Franziska Becker: Alles offen und transparent!] Bitte sehr, Frau Abgeordnete!

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor, und wir kommen zu der Behandlung der Anträge. Zu dem Antrag der Koalitionsfraktionen auf Drucksache 19/1709: „Europa sichern – Autoritären Tendenzen entgegentreten“ ist eine sofortige Abstimmung vorgesehen. Zunächst erfolgt eine Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Dann frage ich den Senat: Wir haben ja auch oft über Vergaben gesprochen. Können Sie zum Thema Vergaben und Transparenz bei Vergabeverfahren noch einige Worte sagen?

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich frage den Senat nach der Fußball-Europameisterschaft: Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um hinsichtlich der Finanzen der EURO 2024 Transparenz herzustellen?

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie mitberatend an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, den Ausschuss für Gesundheit und Pflege und den Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, …

Dann folgt für die Linksfraktion der Abgeordnete Dr. Lederer. – Bitte schön!

Für die SPD-Fraktion hat dann die Kollegin Neumann das Wort. Die Kollegin wünscht keine Zwischenfragen. – Bitte sehr, Frau Neumann!

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgt die Kollegin Neugebauer.

Herr Kollege! Ich darf Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Tabor zulassen möchten.

Für die CDU-Fraktion hat der Abgeordnete Zander das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung der Anträge an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie. – Widerspruch höre ich dazu nicht; dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 36 wurde bereits in Verbindung mit der Priorität der Fraktion der SPD unter der Nummer 4.4 behandelt. Die Tagesordnungspunkte …

Dann folgt die AfD-Fraktion, und zwar mit dem Abgeordneten Weiß.

Für die SPD-Fraktion folgt die Kollegin Dr. Lasić. Dr. Maja Lasić (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Gestern ging das Rundschreiben der Senatorin zur Steuerung der Lehrkräfte heraus. Auch uns erreichte das Schreiben der Senatorin gestern. Wir hätten unsere Anmerkungen gern vorher, hinter …

Es folgt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Kollege Krüger.

Ich rufe für die CDU-Fraktion Frau Khalatbari auf. – Bitte schön!

Frau Kollegin, ich darf Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Gräff aus der CDU-Fraktion zulassen.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. – Zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/1041 empfehlen die Ausschüsse gemäß den Beschlussempfehlungen auf Drucksache 19/1595 mehrheitlich – gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke – die Ablehnung auch mit geändertem …

Für die AfD-Fraktion folgt der Kollege Laatsch.