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Dennis Buchner

23.05.2024 Sitzungen 19/48

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie mitberatend an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, den Ausschuss für Gesundheit und Pflege und den Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Die Tagesordnungspunkte 40 und 41 stehen auf der Konsensliste. Tagesordnungspunkt 42 war die Priorität der Fraktion Die Linke unter der Nummer 4.1. Ich rufe auf lfd. Nr. 43: 75 Jahre Grundgesetz: Einigkeit und Recht und Freiheit auch für künftige Generationen bewahren! Antrag der AfD-Fraktion auf Annahme einer Entschließung Drucksache 19/1659 In der Beratung beginnt die AfD-Fraktion, und das mit dem Abgeordneten Trefzer. – Bitte schön!

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