Dennis Buchner

Für die SPD-Fraktion folgt die Kollegin Dr. Lasić. Dr. Maja Lasić (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Gestern ging das Rundschreiben der Senatorin zur Steuerung der Lehrkräfte heraus. Auch uns erreichte das Schreiben der Senatorin gestern. Wir hätten unsere Anmerkungen gern vorher, hinter verschlossenen Türen, gemacht. Das war nicht möglich, deshalb mache ich sie gern auch so. Einleitend möchte ich betonen, dass Steuerung essenziell ist – gerade in Zeiten knapper Ressourcen. Der Teufel steckt aber wie immer im Detail. [Zuruf von der AfD: So wie Ihr Unfrieden!] Der gestern gekürzte Profilbedarf II entspricht dem Kernstück der Steuerung der Qualität an unseren Schulen. Ohne diese Stunden sind Schulverträge mehr oder weniger obsolet. Es gibt nichts mehr zu gestalten; es wird nur verwaltet. Ist das unser Ausgangspunkt für die Qualitätsreform, die zwingend erfolgen muss? – Wir sagen: Nein! [Beifall bei der SPD, den GRÜNEN und der LINKEN] Was soll denn eine Schulleitung einer ISS machen, wenn sie gerade im qualitativen Prozess steckt? – Sie wird notgedrungen die Stunden von woanders nehmen: aus den Doppelsteckungen, aus dem Teilungsunterricht, aus den ganzen mühsam erarbeiteten Ressourcen, die den Bedürftigsten unserer Schülerinnen und Schüler zugutekommen. Das kann doch von niemandem gewollt sein, oder? – Hierzu kann es kein Einvernehmen mit uns geben. Wir erwarten einen Schutzschirm über den Sprachförder- und Inklusionsstunden, und wir erwarten, dass Sie mit uns darüber sprechen. [June Tomiak (GRÜNE): Wir auch!] Wir lassen auch nicht zu, dass Ihr Vorgehen als alternativlos dargestellt wird, denn es gibt Alternativen. Die gibt es immer. Ich gebe Ihnen hier nur ein paar Beispiele; mich haben seit gestern unzählige weitere aus der Praxis erreicht. Warum haben Sie sich nicht in eine gemeinsame Debatte mit den Schulleiterverbänden zur Flexibilisierung der Stundentafel begeben? Warum sind Sie bei der Kürzung der Profilstunden nicht abgestuft vorgegangen, um gerade die von Ihnen ins Feld geführten Schulen in schwieriger Lage zu schützen? – Nein, Sie kürzen flächendeckend, ohne Priorisierung. Nein, Moment! – Sie haben priorisiert. Eliteschulen des Sports, Europaschulen und grundständige Gymnasien sind alle – trotz deutlich verbesserter Ausstattung – nicht angefasst, obwohl Ressourcen teilweise nicht einmal ausgeschöpft sind. Sie wissen sehr wohl, wie man schützt: Sie schützen die Eliteorte dieser Stadt. [Vereinzelter Beifall bei der SPD – Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN – Dirk Stettner (CDU): Am besten gehen Sie gleich da rüber! – Zurufe von Franziska Brychcy (LINKE), Michael Dietmann (CDU) und Carsten Schatz (LINKE)] Und warum steuern Sie bitte nicht die Verteilung der Lehrkräfte? – Unsere Schulen in Marzahn-Hellersdorf und sonst wo brauchen nicht nur mehr Menschen, sie brauchen ausgebildete Menschen, und die kommen nur dort an, wenn Sie es wollen. Sie wollen es offensichtlich nicht. Reden Sie mit uns, reden Sie mit den Praktikern, dann finden wir auch einen Weg aus der Krise, der von allen getragen wird. – Vielen Dank! [Vereinzelter Beifall bei der SPD – Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN – Zuruf von der AfD: Läuft bei euch! – Zuruf von Elke Breitenbach (LINKE)]