Dennis Buchner

Für die SPD-Fraktion hat die Kollegin Aydin das Wort.

Zu diesem Tagesordnungspunkt hat der fraktionslose Abgeordnete Dr. King einen Redebeitrag angemeldet. – Herr Dr. King, Sie haben das Wort!

Dann für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Bertram!

Es folgt dann für die Linksfraktion die Kollegin Gennburg.

Herr Kollege, ich darf Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Schwarze zulassen möchten.

Herr Kollege Schwarze, ich darf Sie kurz darauf hinweisen, dass der Regierende Bürgermeister hier nicht mit Abwesenheit glänzt, sondern wir ihn heute Morgen gemeinsam zur Teilnahme für das Land Berlin beim Staatsakt 75 Jahre Grundgesetz entschuldigt haben. [Julian Schwarze (GRÜNE): Dann ist gut!] Für die SPD-Fraktion hat Herr Kollege …

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht der Kollege Schwarze.

Weitere Wortmeldungen liegen dann nicht mehr vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Gesetzesantrags federführend an den Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung und mitberatend an den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung. – Widerspruch höre ich dazu nicht. Dann verfahren wir so. …

Dann möchte die Kollegin Eralp offensichtlich antworten und hat dafür jetzt auch das Wort. – Bitte schön!

Dann hat der Kollege Woldeit von der AfD-Fraktion noch mal eine Zwischenbemerkung angemeldet – und hat dafür das Wort. [Torsten Schneider (SPD): Meine Güte ey! – Katina Schubert (LINKE): Sie verschwenden Lebenszeit! Es wird nicht besser!]

Dann folgt für die Linksfraktion die Kollegin Eralp. – Die Kollegin verzichtet auf Zwischenfragen. – Bitte schön!

Dann wird der Kollege Özdemir darauf antworten. – Bitte schön, Herr Kollege!

Das Wort zu einer Zwischenbemerkung hat der Abgeordnete Woldeit für die AfD-Fraktion. [Zurufe von der SPD und der LINKEN]

Es folgt dann für die SPD-Fraktion der Kollege Özdemir.

Es folgt dann für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Kollege Walter.

Herr Kollege! Ich darf Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Franco aus der Grünenfraktion zulassen.

Es folgt dann für die CDU-Fraktion der Kollege Dregger.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Gesundheit und Pflege sowie auch an den Hauptausschuss. – Widerspruch höre ich dazu nicht, dann verfahren wir so. Ich rufe dann auf lfd. Nr. 4.2: Priorität der AfD-Fraktion Tagesordnungspunkt 18 Gesetz zur Aufhebung des …

Vielen Dank! – Dann folgt für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Ubbelohde.

Frau Kollegin! Sie müssten zum Schluss kommen.