Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Für die CDU-Fraktion hat nun der Kollege Dregger das Wort. – Bitte schön! [Martin Trefzer (AfD): Sie wollen Parteien verbieten, das ist wie 1933! – Zuruf von der AfD: Theater AG!]
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Jahresbericht 2025 des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur wurde damit vorgelegt und besprochen. Dann darf ich Ihnen, sehr geehrter Herr Ebert, und Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern abschließend im Namen des Hauses herzlich für die geleistete Arbeit danken. …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Bericht der Enquete-Kommission für gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jede Form von Diskriminierung wurde vorgelegt und besprochen. Ich bedanke mich im Namen des Hauses herzlich bei allen am Zustandekommen des Berichts Beteiligten, …
Vielen Dank! – Für eine Zwischenintervention hat nun der Abgeordnete Lenz das Wort. Ich möchte vorsorglich darauf hinweisen, dass sich diese Zwischenbemerkung auf den Debattenbeitrag der Kollegin Helm beziehen wird und nicht auf die vorherigen.
