Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Frau Kollegin, an dieser Stelle möchte ich darauf hinweisen, dass Ihr Wortgebrauch – ich zitiere – „verarschen“ nicht parlamentarisch ist. [Carsten Ubbelohde (AfD): Passt zum Niveau Ihrer Partei!]
Für die SPD-Fraktion hat Frau Dr. Lasić das Wort. – Bitte schön! Dr. Maja Lasić (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man den Titel des AfD-Antrags liest, könnte man zunächst meinen, uh, hier werde ein völlig neuer Ansatz präsentiert, um Schule in herausfordernder Lage zu stärken. Schaut man aber …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/1799 empfiehlt der Fachausschuss einstimmig – mit allen Fraktionen – die Annahme in neuer Fassung. Wer den Antrag gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/3259 annehmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Dieses …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der Koalitionsfraktionen auf Drucksache 19/3195 empfiehlt der Hauptausschuss einstimmig – mit allen Fraktionen – die Annahme. Wer den Antrag gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/3253 annehmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. ‒ Das sind alle Fraktionen. Ich …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz. – Widerspruch höre ich dazu nicht. Also verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 3.4: Priorität der Fraktion Die Linke Tagesordnungspunkt 62 AV-Wohnen sozial weiterentwickeln und an die Realität des Berliner …
