Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Vielen Dank! – Die Fragestunde ist damit für heute beendet. Ich rufe auf lfd. Nr. 3: Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens „Berlin autofrei“ (Berliner Gesetz für gemeinwohlorientierte Straßennutzung) Mitteilung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr vom 8. Oktober 2025 Drucksache 19/2700 zur Vorlage gemäß § 41 Abs. 3 Satz 2 …
Vielen Dank, Frau Senatorin! – Herr Dr. Altuğ hat die Möglichkeit für die erste Nachfrage. – Bitte schön! Dr. Turgut Altuğ (GRÜNE): Danke, Frau Präsidentin! – Ich würde gerne wissen: Was unternimmt der Senat, damit nicht wieder, wie im Jahr 2022, der Zoo wochenlang geschlossen werden muss? Welche Maßnahmen werden ergriffen, damit …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien – federführend – sowie mitberatend an den Ausschuss für Arbeit und Soziales und den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Die …
Vielen Dank! ‒ Den Wunsch nach einer Erwiderung sehe ich nicht. Weitere Wortmeldungen liegen nicht mehr vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung. ‒ Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 44 steht auf der Konsensliste. Tagesordnungspunkt 45 war …
Es ist eine Zwischenintervention für die CDU-Fraktion angemeldet ‒ nach dem letzten Redebeitrag des Abgeordneten Schrader. [Robert Eschricht (AfD): Geht doch gar nicht! ‒ Rolf Wiedenhaupt (AfD): Die Rede war zu Ende!] ‒ Das geht, das ist mit der Verwaltung auch so abgesprochen. ‒ Damit haben Sie, Frau Dr. Wein, das Wort. ‒ Bitte schön!
