Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Gesetzesantrags an den Hauptausschuss – federführend – sowie mitberatend an den Ausschuss für Arbeit und Soziales, den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie und den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe. – Widerspruch höre ich nicht. Dann …
Vielen Dank! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgesehen ist jeweils eine sofortige Abstimmung. Die Abstimmungen erfolgen in der Reihenfolge des Eingangs der Anträge. Wer also den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/2686, „35 Jahre Deutsche Einheit in Berlin“, annehmen möchte, den bitte ich jetzt um das …
Vielen Dank! – Zu diesem Tagesordnungspunkt hat der fraktionslose Abgeordnete Dr. King einen Redebeitrag angemeldet. – Herr Abgeordneter, bitte schön, Sie haben das Wort!
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu der Gesetzesvorlage auf Drucksache 19/2654 empfiehlt der Hauptausschuss mehrheitlich – gegen die AfD-Fraktion und bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke – die Annahme mit Änderungen. Wer die Gesetzesvorlage einschließlich des Vierten Nachtragshaushaltsplanes …
