Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Für eine Zwischenbemerkung erhält der Abgeordnete Bronson noch einmal das Wort. – Bitte schön! [Vasili Franco (GRÜNE): Hat der auch eine doppelte Staatsbürgerschaft? – Zuruf von Orkan Özdemir (SPD)]
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/2249 empfiehlt der Hauptausschuss gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/2668 mehrheitlich – gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke – die Ablehnung. Wer den Antrag dennoch annehmen möchte, den bitte ich …
Vielen Dank! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat der Kollege Schulze das Wort. – Bitte schön! [Zurufe von Christian Goiny (CDU) und Steffen Zillich (LINKE)] – Bilaterale Gespräche bitte einstellen!
Vielen Dank! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Dann darf ich abschließend festhalten, dass das in der Verfassung von Berlin und im Abstimmungsgesetz vorgesehene Verfahren zur Behandlung des Antrags auf Einleitung des Volksbegehrens „Berlin autofrei“ ordnungsgemäß durchgeführt wurde und fristgerecht zum Abschluss gekommen ist. …
Zu diesem Tagesordnungspunkt hat der fraktionslose Abgeordnete Dr. King einen Redebeitrag angemeldet. – Bitte schön, Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort!
