Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich habe den Antrag vorab an den Hauptausschuss überwiesen – und darf hierzu Ihre nachträgliche Zustimmung feststellen. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags auch an den Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung. – Widerspruch höre ich …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie. Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe nun auf lfd. Nr. 3.2: Priorität der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tagesordnungspunkt 32 Einsetzung eines …
Vielen Dank! – Die Fragestunde ist damit für heute beendet. Die Fraktionen haben sich darauf verständigt, die Tagesordnungspunkte 15 bis 22 nun vorgezogen zu behandeln. Ich rufe daher zunächst auf lfd. Nr. 15: Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds der G-10-Kommission des Landes Berlin Wahl Drucksache 19/0038 in …
Bitte schön, Herr Kultursenator! Bürgermeister Dr. Klaus Lederer (Senatsverwaltung für Kultur und Europa): Also wir sind uns im Senat einig, dass ein solches Gebäude, das über eine so komplizierte Infrastruktur verfügt, vor allem eine so komplizierte Versorgungsinfrastruktur verfügt, nicht ohne Weiteres dafür herzurichten ist, dass es …
Bitte schön, Herr Senator! Bürgermeister Dr. Klaus Lederer (Senatsverwaltung für Kultur und Europa): Ich verstecke mich hinter überhaupt niemand anderem, sondern ich stelle die Zuständigkeiten und die Verantwortlichkeiten dar, und ich kann es nur wiederholen: Ich sitze nicht im Aufsichtsrat der Tempelhof Projekt GmbH. Dort werden solche …
