Dr. Bahar Haghanipour

Bitte schön, Herr Senator! Bürgermeister Dr. Klaus Lederer (Senatsverwaltung für Kultur und Europa): Ich verstecke mich hinter überhaupt niemand anderem, sondern ich stelle die Zuständigkeiten und die Verantwortlichkeiten dar, und ich kann es nur wiederholen: Ich sitze nicht im Aufsichtsrat der Tempelhof Projekt GmbH. Dort werden solche Entscheidungen getroffen. Das wird dann auch nicht im Senat thematisiert und wurde hier im konkreten Fall auch nicht im Senat thematisiert, sondern das sind Entscheidungen dieses Aufsichtsgremiums. Ich teile aber eines, was Sie sagen, und nehme diesen konkreten Vorgang auch zum Anlass: Wir sollten uns tatsächlich auf Kriterien verständigen, sozusagen auf Vorgaben verständigen, auch wie in den Immobilien der landeseigenen Unternehmen bei solchen Dingen künftig verfahren wird, damit man eine klare, verabredete, inhaltliche und auch fiskalische Vorgabe hat, wie man mit so was umgeht. Sie haben ja vielleicht noch den Finanzsenator im Ohr von vor zwei Wochen hier im Parlament. Der Finanzsenator wird das nicht anders sehen. Man braucht dort im Grunde klare Kriterien, und über die werden wir uns verständigen müssen. Das ist übrigens meine Hauptlehre aus dem Vorgang, mit dem, wie gesagt, die Kulturverwaltung unmittelbar nichts zu tun hatte, und sie hat jetzt unmittelbar auch keine Ressourcen da reingegeben. Das ist einfach mal so.