Ludwig Hartmann

Für die Staatsregierung hat Staatsminister Herrmann um das Wort gebeten. Staatsminister Joachim Herrmann (Inneres, Sport und Integration): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute abschließend das Gesetz zur Änderung des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes und noch einiger weiterer Rechtsvorschriften. Das Gesetz …

Als nächstem Redner erteile ich dem Kollegen Horst Arnold für die SPD-Fraktion das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Hierzu werden die Anträge wieder getrennt. Wir beginnen mit der Abstimmung über den Antrag von Abgeordneten der SPD-Fraktion auf Drucksache 19/1866 betreffend "Planungen für die Tram-Nordtangente durch den Englischen Garten fortsetzen". …

Ich bitte um Ruhe!

Es liegt eine zweite Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor, und zwar vom Kollegen Florian von Brunn von der SPD-Fraktion.

Mir liegen zwei Meldungen zu Zwischenbemerkungen vor. Die erste kommt von Herrn Kollegen Florian Siekmann. Bitte.

Der nächste Redner ist Herr Kollege Tobias Beck von der Fraktion der FREIEN WÄHLER. Bitte schön.

Das war es. (Beifall bei der CSU) Der nächste Redner ist Herr Kollege Markus Striedl von der AfD-Fraktion. Bitte schön. (Beifall bei der AfD)

Es liegt eine zweite Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Kollegen Florian von Brunn von der SPD-Fraktion vor. Bitte schön.

Herr Kollege, bleiben Sie bitte am Rednerpult. – Mir liegen zwei Meldungen zu Zwischenbemerkungen vor, die erste vom Kollegen Florian Siekmann.

Der nächste Redner ist der Kollege Josef Schmid für die CSU-Fraktion. Bitte schön.

Perfekt. – Der nächste Redner ist der Kollege Florian Siekmann für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte schön.

Frau Kollegin, Ihre Redezeit ist um.

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt einstimmig Zustimmung. Wer dem Antrag von Abgeordneten der CSU-Fraktion und der Fraktion der FREIEN WÄHLER zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind …

Für die Staatsregierung hat der Staatsminister Markus Blume um das Wort gebeten. – Bitte schön. Staatsminister Markus Blume (Wissenschaft und Kunst): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon spät; umso mehr bin ich beeindruckt von weiten Teilen dieser Debatte und auch sehr dankbar für das Signal des Hohen Hauses. Ich …

Nächster Redner ist der Kollege Prof. Dr. Michael Piazolo von den FREIEN WÄHLERN.

Frau Kollegin, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Danke schön. – Nächste Rednerin ist Frau Kollegin Katja Weitzel von der SPD-Fraktion.

Die zweite Zwischenbemerkung kommt von Matthias Vogler, AfD-Fraktion. Bitte.

Bitte schön.