Tobias Reiß

Vielen Dank. – Nächste Rednerin ist die Frau Kollegin Katja Weitzel.

Vielen Dank. – Nächster Redner ist der Kollege Florian Siekmann.

Vielen Dank. – Herr Kollege Franz Schmid, bitte. (Beifall bei der AfD)

Herr Kollege!

Vielen Dank, Herr Kollege. – Es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Kollegen Oskar Atzinger vor.

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur namentlichen Abstimmung über den Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion auf Drucksache 19/1914. Die namentliche Abstimmung findet in elektronischer Form unter Verwendung Ihres Abgeordnetenausweises und der …

Herr Kollege, Ihre Redezeit ist abgelaufen. – Bitte, Herr Staatsminister. Staatsminister Dr. Florian Herrmann (Staatskanzlei, Bundesangelegenheiten und Medien): Das war ein totales Durcheinander. Ich habe nur die Hälfte verstanden. (Gerd Mannes (AfD): Das liegt an der Lautstärke Ihrer Fraktion!) Was ich verstanden habe, waren die …

Bitte, Herr Kollege Mannes.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, vor der namentlichen Abstimmung hat sich der Saal merklich gefüllt. Wir haben jetzt einen Lärmpegel, bei dem man die Redner fast nicht mehr versteht. Ich bitte Sie deshalb, die zwei Minuten bis zur Abstimmung durchzuhalten. – Bitte, Herr Staatsminister. Staatsminister Dr. Florian Herrmann (Staatskanzlei, …

Der nächste Redner ist Herr Kollege Schuberl.

Herr Staatsminister. (Abgeordneter Florian von Brunn spricht weiter) Herr Kollege von Brunn! (Zuruf von der AfD: Rüge!) Staatsminister Dr. Florian Herrmann (Staatskanzlei, Bundesangelegenheiten und Medien): Herr Kollege von Brunn, an Ihrer Frage hat man schon wieder gemerkt, dass mein Anfangsverdacht nicht so verkehrt war. Ihnen geht es …

Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Nein, Herr Kollege von Brunn. Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Redezeit!

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Es liegen drei Meldungen zu Zwischenbemerkungen vor. (Unruhe und Heiterkeit) – Nach unserer Geschäftsordnung zulässig und üblich. – Zunächst der Herr Kollege von Brunn.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die Staatsregierung hat Herr Staatsminister Dr. Herrmann um das Wort gebeten. Staatsminister Dr. Florian Herrmann (Staatskanzlei, Bundesangelegenheiten und Medien): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Abgesehen davon, dass ich ein leichtes Déjà-vu empfinde im Vergleich zur letzten Woche, als …

Vielen Dank. – Als Nächste hat Frau Doris Rauscher das Wort.

Herr Kollege Schuberl, bleiben Sie bitte am Rednerpult oder kommen Sie noch einmal ans Rednerpult zurück. – Es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung der Kollegin Ramona Storm vor.

Herr Kollege, bitte sprechen Sie zum Thema.

Danke schön. – Nächster Redner ist der Kollege Martin Behringer.