Tobias Reiß

Vielen Dank. – Nächste Rednerin ist die Frau Kollegin Ursula Sowa.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Der nächste Redner ist der Kollege Thorsten Schwab.

Vielen Dank. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Damit ist die Aussprache geschlossen, und wir kommen zu den Wahlen. Diese finden in geheimer Form statt. Dazu werden die Tagungsordnungspunkte wieder getrennt. Wir beginnen mit der Wahl eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags. An Ihrem Platz finden Sie den hierfür …

Frau Kollegin Rasehorn.

Vielen Dank. – Frau Kollegin Roon, die Meldung zur Zwischenbemerkung kam zu spät. – Ich rufe nun Herrn Kollegen Jürgen Mistol auf.

Nächster Redner ist Herr Kollege Felix Locke.

Bleiben Sie bitte am Rednerpult. – Es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Kollegen von Brunn vor.

Herr Kollege, beachten Sie die Redezeit!

Vielen Dank. – Herr Kollege Benjamin Nolte, bitte. (Beifall bei der AfD)

Vielen Dank. – Auf Antrag der AfD-Fraktion findet zu beiden Wahlvorschlägen jetzt eine gemeinsame Aussprache statt. Die Gesamtredezeit der Fraktionen beträgt nach Vereinbarung im Ältestenrat 29 Minuten. Die Redezeit der Staatsregierung orientiert sich dabei an der Redezeit der stärksten Fraktion. – Ich eröffne die Aussprache und erteile …

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Damit ist die Aussprache geschlossen. Ich schlage vor, dass wir den Gesetzentwurf dem Ausschuss für Wissenschaft und Kunst als federführendem Ausschuss überweisen. Erhebt sich Widerspruch? – Das ist nicht der Fall. Dann ist das so beschlossen. Zur gemeinsamen Beratung rufe ich nun die Tagesordnungspunkte 3 …

Vielen Dank, Frau Kollegin. Ja, genau, bleiben Sie bitte noch kurz am Rednerpult. – Es liegt eine Zwischenbemerkung des Kollegen Dr. Oetzinger vor.

Vielen Dank. – Die nächste Rednerin ist die Kollegin Katja Weitzel für die SPD-Fraktion.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Als Nächster hat Herr Prof. Piazolo das Wort.

Für die Staatsregierung hat Frau Staatsministerin Ulrike Scharf ums Wort gebeten.

Vielen Dank. Bleiben Sie bitte am Rednerpult. – Wir haben eine Zwischenbemerkung von Frau Kollegin Anna Rasehorn.

Nächste Rednerin ist Frau Kollegin Carolina Trautner.

Vielen Dank. – Nächste Rednerin ist Frau Kollegin Elena Roon. (Beifall bei der AfD)

Herr Kollege, bleiben Sie bitte am Rednerpult. – Es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Kollegen Johannes Becher vor.

Nein. Danke schön. – Als Nächster hat der Kollege Martin Scharf das Wort.