Tobias Reiß

Nächster Redner ist der Kollege Thorsten Freudenberger für die CSU-Fraktion. Herr Kollege.

Damit ist die Aktuelle Stunde beendet. Ich rufe den Tagesordnungspunkt 2 auf: Abstimmung über Verfassungsstreitigkeiten, Europaangelegenheiten und Anträge, die gem. § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden (s. Anlage) Hinsichtlich der jeweiligen Abstimmungsgrundlagen mit den einzelnen Voten der Fraktionen verweise …

Nächster Redner ist der Kollege Bernhard Seidenath für die CSU-Fraktion. – Herr Kollege, bitte schön.

Vielen Dank. – Ich eröffne nun die Aussprache. Die Gesamtredezeit der Fraktionen beträgt 29 Minuten. Die Redezeit der Staatsregierung orientiert sich dabei an der Redezeit der stärksten Fraktion. Ich erteile Herrn Kollegen Roland Magerl, AfD-Fraktion, das Wort. (Beifall bei der AfD)

Damit ist die Aussprache geschlossen. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf dem Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz als federführendem Ausschuss zu überweisen. Erhebt sich Widerspruch? – Das ist nicht der Fall. Dann ist das so beschlossen. Ich rufe Tagesordnungspunkt 1 g auf: Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des …

Vielen Dank. – Für die SPD-Fraktion spricht die Kollegin Anna Rasehorn.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FREIEN WÄHLER spricht die Frau Kollegin Marina Jakob.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Nächster Redner ist Kollege Christian Hierneis für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Vielen Dank. – Nächste Rednerin ist Frau Kollegin Dr. Andrea Behr für die CSU-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Nächster Redner ist Herr Kollege Gerd Mannes für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Vielen Dank. – Damit ist die Aussprache geschlossen. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf dem Ausschuss für Wissenschaft und Kunst als federführendem Ausschuss zu überweisen. Erhebt sich dagegen Widerspruch? – Das sehe ich nicht. Dann ist das so beschlossen. Ich rufe Tagesordnungspunkt 1 f auf: Gesetzentwurf der Staatsregierung zur …

Frau Kollegin, Ihre Redezeit ist um.

Vielen Dank. – Nächste Rednerin für die SPD-Fraktion ist Frau Kollegin Katja Weitzel.

Die nächste Rednerin ist die Kollegin Roswitha Toso für die Fraktion der FREIEN WÄHLER.

Nein.

Frau Kollegin, achten Sie bitte auf Ihre Redezeit.

Als Nächste spricht die Kollegin Ursula Sowa für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Bitte achten Sie auf Ihre Redezeit.

Es gibt noch eine Meldung zur Zwischenbemerkung des Kollegen Ulrich Singer.

Nächster Redner: der Kollege Franc Dierl für die CSU-Fraktion.