Tobias Reiß

Der nächste Redner ist für die Fraktion der FREIEN WÄHLER der Kollege Bernhard Pohl.

Nächste Rednerin für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Frau Vorsitzende Katharina Schulze, bitte. (Zuruf von der AfD: Applaus?)

Vielen Dank. – Wir haben noch eine Zwischenbemerkung des Kollegen Mannes.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aussprache geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Dazu werden die Anträge wieder getrennt. Wer dem Dringlichkeitsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 19/11853 seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die …

Das Wort hat der Herr Staatsminister. Staatsminister Dr. Florian Herrmann (Staatskanzlei, Bundesangelegenheiten und Medien): Man kann überhaupt nicht sinnvoll, ruhig und vernünftig darüber reden. (Toni Schuberl (GRÜNE): Antworten!) – Das habe ich getan. (Toni Schuberl (GRÜNE): Nein!) – Freilich. (Beifall bei der CSU)

Herr Staatsminister, mir liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Hierzu erteile ich Herrn Kollegen Toni Schuberl von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Für die Staatsregierung erteile ich Herrn Staatsminister Dr. Florian Herrmann das Wort. Herr Staatsminister, bitte schön. Staatsminister Dr. Florian Herrmann (Staatskanzlei, Bundesangelegenheiten und Medien): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank für diese Debatte zu den beiden Dringlichkeitsanträgen. Ich finde, sie …

Für die Fraktion der FREIEN WÄHLER Herr Kollege Ludwig, bitte.

Der nächste Redner ist der Kollege Ferdinand Mang für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Der nächste Redner ist der Kollege Alex Dorow für die CSU-Fraktion. Herr Kollege, bitte schön.

Kommen Sie bitte zum Ende.

Einen Moment, Frau Kollegin. Mir liegt noch eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung von Herrn Kollegen Mang vor.

Die nächste Rednerin ist Frau Kollegin Martina Fehlner für die SPD-Fraktion.

Herr Kollege Mang hat sich zu einer Zwischenbemerkung gemeldet.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit ist die Aussprache geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 19/11852 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich ums Handzeichen. – Das ist die AfD-Fraktion. Gegenstimmen bitte ich anzuzeigen. – Das sind die Fraktionen der CSU, der …

Für die Staatsregierung hat Herr Staatsminister Joachim Herrmann um das Wort gebeten. Herr Staatsminister, bitte schön. Staatsminister Joachim Herrmann (Inneres, Sport und Integration): Herr Präsident, liebe Abgeordnete des Hohen Hauses! Der Dringlichkeitsantrag behandelt ein sehr ernstes Themenfeld. Er befasst sich mit einigen der …

Für die SPD-Fraktion spricht nun Herr Kollege Horst Arnold. Bitte.

Bitte keine Zwiegespräche!

Bleiben Sie bitte noch am Rednerpult, Herr Kollege. Frau Kollegin Roon hat sich zu einer Zwischenbemerkung gemeldet.

Nächster Redner ist Herr Kollege Martin Scharf für die Fraktion der FREIEN WÄHLER.