Ilse Aigner

Damit eröffne ich die Aussprache. – Der erste Redner ist der Kollege Michael Hofmann für die CSU-Fraktion.

Damit ist die Aussprache geschlossen. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf dem Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz als federführendem Ausschuss zu überweisen. Erhebt sich dagegen Widerspruch? – Sehe ich nicht. Dann ist das so beschlossen. Ich rufe den Tagesordnungspunkt 2 auf: Besetzung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs …

Bitte schön, Frau Kollegin, Sie haben das Wort.

Frau Kollegin, es gibt eine Zwischenbemerkung vom Kollegen Atzinger.

Als Nächste spricht die Kollegin Anna Rasehorn für die SPD-Fraktion.

Jetzt hat die Kollegin Marina Jakob von den FREIEN WÄHLERN das Wort.

Herr Kollege, das ist leider nicht mehr möglich, weil die Redezeit vorbei ist.

Als nächster Redner spricht für BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Herr Kollege Paul Knoblach.

Für die CSU-Fraktion spricht als Nächste Kollegin Dr. Petra Loibl.

Vielen Dank, Herr Staatsminister. Damit eröffne ich die Aussprache. Wir haben dafür 29 Minuten vorgesehen. Als Erstem erteile ich dem Kollegen Gerd Mannes für die AfD-Fraktion das Wort. (Beifall bei der AfD)

Liebe Kolleginnen und Kolleginnen! Ich darf die 30. Vollsitzung des Bayerischen Landtags eröffnen und auch wieder ein paar Glückwünsche aussprechen. Zum einen hatte die Kollegin Julia Post am 14. Oktober einen halbrunden Geburtstag, und bereits am 4. Oktober hat der Kollege Andreas Krahl geheiratet. Er heißt jetzt Andreas Hanna-Krahl. …

Damit ist die Aktuelle Stunde beendet. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Abstimmung über Anträge, die gem. § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden (s. Anlage) Hinsichtlich der jeweiligen Abstimmungsgrundlagen mit den einzelnen Voten der Fraktionen verweise ich auf die Liste. (Siehe Anlage) Wer mit der Übernahme …

Abschließend erteile ich Herrn Staatsminister Hubert Aiwanger das Wort. Staatsminister Hubert Aiwanger (Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie): Sehr verehrte Frau Präsidentin, Herr Ministerpräsident, liebe Freunde des Handwerks! Mich freut, dass wir heute dieses Thema auf der Tagesordnung haben. Ich hoffe, Sie kennen alle diesen …

Vielen Dank. – Ich bitte, den Geräuschpegel etwas herunterzufahren und die Nebengespräche abzustellen. Jetzt spricht Kollege Martin Mittag für die CSU-Fraktion.

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht jetzt die Kollegin Barbara Fuchs.

Bevor ich dem nächsten Kollegen das Wort erteile, möchte ich darauf hinweisen, dass man als Handwerkerin mit einer Berufsausbildung sogar Landtagspräsidentin werden kann. (Allgemeiner Beifall) Jetzt spricht der Kollege Anton Rittel für die Fraktion der FREIEN WÄHLER.

Der nächste Redner ist der Kollege Markus Striedl von der AfD-Fraktion.

Frau – –

Frau Kollegin.

Als Nächste spricht die Kollegin Martina Gießübel für die CSU-Fraktion.