Ilse Aigner

Zwischenbemerkungen sind eine Minute lang. Ich bitte, dass man sich daran hält. Zur Antwort gibt es auch eine Minute für Herrn Dr. Ebner.

Frau Kollegin, eine Minute ist vorbei.

Frau Kollegin, eine Minute!

Frau Kollegin!

Frau Kollegin!

Die zweite Zwischenbemerkung kommt von Frau Kollegin Barbara Fuchs.

Bitte schön, Herr Dr. Ebner.

Es liegen zwei Meldungen zu einer Zwischenbemerkung vor. Die erste kommt von Herrn Kollegen Böhm.

Als Nächstem erteile ich Herrn Kollegen Dr. Stefan Ebner von der CSU-Fraktion das Wort.

Bitte, Herr Kollege Lipp.

Herr Kollege, es gibt eine Zwischenfrage. Bitte bleiben Sie noch da. Herr Kollege Florian von Brunn hat eine Zwischenfrage.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. – Ich eröffne die Aussprache. Für die Aussprache wurden 29 Minuten vereinbart. Als ersten Redner rufe ich Herrn Kollegen Oskar Lipp von der AfD-Fraktion auf. (Beifall bei der AfD)

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 39. Vollversammlung. Nachdem das neue Jahr noch jung ist, möchte ich allen Kolleginnen und Kollegen von Herzen noch einmal alles Gute, Glück, Gesundheit und Zufriedenheit für das Jahr 2025 wünschen und verbinde das mit einem großen Dank; denn für die morgige Gedenkveranstaltung des …

Vielen Dank. – Dem ist eigentlich nichts hinzuzufügen. Ich wünsche allen, sowohl auf der einen als auch auf der anderen Seite, nächstes Jahr ein freundliches Gesicht. Ich schließe die Sitzung. Schöne Weihnachtsfeiertage! (Schluss: 12:59 Uhr) Anlage zum Protokoll 19/38 Protokoll 19/38 Protokoll 19/38

Nun erteile ich dem Staatsminister Dr. Florian Herrmann das Wort. Staatsminister Dr. Florian Herrmann (Staatskanzlei, Bundesangelegenheiten und Medien): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor wir jetzt alle wie die Schneeflocken auseinanderstieben und in die wohlverdiente Weihnachtspause gehen, möchte ich nicht nur, weil …

Damit habe ich keine weiteren Wortmeldungen mehr. Damit ist die Aussprache geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Hierzu werden die Anträge wieder getrennt. Wer dem Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion auf der Drucksache 19/4315 seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen der SPD und von …

Frau Kollegin, es gibt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Kollegen Martin Böhm. Bitte schön.

Jetzt spricht Frau Kollegin Ulrike Müller für die FREIEN WÄHLER.

Herr Kollege, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Als Nächster spricht für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Kollege Benjamin Adjei.