Ilse Aigner

Der Nächste auf der Rednerliste ist Herr Kollege Martin Stümpfig für das BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Die zweite Zwischenbemerkung kommt von Herrn Kollegen Ralf Stadler.

Es liegen zwei Meldungen zu einer Zwischenbemerkung vor: Zuerst Herr Kollege Martin Stümpfig.

Für die CSU-Fraktion spricht nun Frau Kollegin Jenny Schack.

Damit eröffne ich die Aussprache. Dafür haben wir im Ältestenrat 29 Minuten vereinbart. – Als Erster spricht Herr Kollege Florian Köhler für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Aber jetzt ist die Aussprache geschlossen. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf dem Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr als federführendem Ausschuss zu überweisen. Erhebt sich dagegen Widerspruch? – Sehe ich nicht. Damit ist es so beschlossen. Bevor wir in den nächsten Tagesordnungspunkt eintreten, weise ich darauf hin, dass Sie für die …

Es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Kollegen Johannes Meier vor. Bitte schön.

Damit ist die Aussprache geschlossen. (Zurufe von der SPD: Noch nicht!) – Entschuldigung, jetzt war ich zu schnell. Frau Kollegin Gross, Entschuldigung, ich war zu schnell. Für die SPD-Fraktion spricht die Kollegin. (Heiterkeit der Abgeordneten Sabine Gross (SPD))

Die nächste Rednerin ist Frau Kollegin Ursula Sowa für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Zu einer Zwischenbemerkung erteile ich Herrn Kollegen Benjamin Nolte das Wort.

Als Nächster spricht Herr Kollege Martin Behringer für die Fraktion der FREIEN WÄHLER.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Weitere Meldungen zu Zwischenbemerkungen liegen nicht vor. Als Nächste hat Frau Kollegin Katrin Ebner-Steiner für die AfD-Fraktion das Wort. (Beifall bei der AfD)

Als Nächster hat der Kollege Florian von Brunn für eine Zwischenbemerkung das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Es liegen zwei Meldungen zu Zwischenbemerkungen vor. Die erste kommt vom Kollegen Martin Huber von der AfD.

Damit eröffne ich die Aussprache. Die Gesamtredezeit wurde auch hier mit 29 Minuten vereinbart. – Als Erstem erteile ich unserem Geburtstagskind, Herrn Kollegen Jürgen Eberwein, für die CSU-Fraktion das Wort.

Die Aussprache ist damit geschlossen. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf dem Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung als federführendem Ausschuss zu überweisen. Erhebt sich dagegen Widerspruch? – Das sehe ich nicht. Dann ist das so beschlossen. Ich rufe Tagesordnungspunkt 1 b auf: Gesetzentwurf …

Der Staatssekretär Tobias Gotthardt von den FREIEN WÄHLERN hat um Erteilung des Wortes gebeten.

Der nächste Redner ist Herr Kollege Florian von Brunn für die SPD-Fraktion.

Als Nächste spricht Frau Kollegin Roswitha Toso für die Fraktion der FREIEN WÄHLER.

Als Nächste hat Frau Kollegin Stephanie Schuhknecht für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.