Ilse Aigner

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 45. Vollsitzung des Bayerischen Landtags. Leider muss ich Sie wieder bitten, sich von den Plätzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich) Am 15. März ist im Alter von 80 Jahren Otto Schuhmann verstorben. Er gehörte dem Bayerischen Landtag von 1974 bis 1994 an und vertrat die SPD im Wahlkreis Oberfranken. Nach seinem Studium der Betriebswirtschaftslehre und Wirtschaftspädagogik lehrte er an kaufmännischen Schulen in Bamberg und in Bayreuth, zuletzt als Studienrat an der kaufmännischen Berufsschule Bamberg. Im Jahr 1972 wurde er auf Anhieb in den Stadtrat von Burgkunstadt und in den Kreistag von Lichtenfels gewählt. Letzterem gehörte er 42 Jahre an. Von 1984 bis 2014 war er zudem Mitglied im Gemeinderat von Altenkunstadt und von 1994 bis 2003 Bezirksrat in Oberfranken. Im Bayerischen Landtag war er insbesondere langjähriges Mitglied im Ausschuss für Landesentwicklung und Umweltfragen sowie im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft. Nach seinem Ausscheiden aus dem Hohen Haus kehrte er in seinen alten Beruf als Lehrer an die Berufsschule Kulmbach zurück, wo er bis 2009 unterrichtete. Für sein herausragendes politisches und gesellschaftliches Engagement wurde er vielfach ausgezeichnet, unter anderem mit dem Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland, dem Bayerischen Verdienstorden und der Kommunalen Verdienstmedaille in Bronze. Er war ein Politiker der klaren Worte, ein engagierter Pädagoge und ein überzeugter Verfechter unserer demokratischen Werte. Der Bayerische Landtag trauert mit seinen Angehörigen und wird Otto Schuhmann ein ehrendes Gedenken bewahren. – Sie haben sich zum Gedenken erhoben. Ich bedanke mich ganz herzlich bei Ihnen. Heute haben wir ein Geburtstagskind unter uns. Die Kollegin Ruth Waldmann hat heute Geburtstag. – Da ist sie, ich sehe sie. – Herzlichen Glückwunsch! (Allgemeiner Beifall) Am Josefitag möchte ich ausnahmsweise auch allen Josefs, Josefinen und sonstigen Artverwandten alles Gute zum Namenstag wünschen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte noch darauf hinweisen, dass wir wieder zwei Wahlen unter den Tagesordnungspunkten 3 und 4 haben, damit Sie Ihre Stimmzettelkarten auch rechtzeitig holen. Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 1: Gesetzentwurf der Abgeordneten Katharina Schulze, Johannes Becher, Gülseren Demirel u. a. und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Bayerisches Antidiskriminierungsgesetz (BayADG) (Drs. 19/5127) - Erste Lesung - Begründung und Aussprache werden miteinander verbunden. Damit sind es zehn Minuten Redezeit für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. – Als Erste hat die Kollegin Katharina Schulze für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.