Ilse Aigner

Als Nächster spricht Herr Kollege Markus Saller für die FREIEN WÄHLER.

Als Nächster spricht Herr Kollege Oskar Lipp für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Als Nächster spricht Herr Kollege Walter Nussel für die CSU-Fraktion.

Als Nächste spricht Frau Kollegin Katja Weitzel für die SPD-Fraktion.

Als Nächster spricht Johannes Becher zehn Minuten lang für das BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Für die FREIEN WÄHLER spricht als Nächster der Kollege Felix Locke.

Als Nächste spricht für die AfD-Fraktion die Kollegin Katrin Ebner-Steiner. (Beifall bei der AfD)

Liebe Kolleginnen und Kollegen. Ich eröffne die 47. Vollsitzung des Bayerischen Landtags am 1. April. Ich hoffe, dass heute keiner auf irgendwelche Ideen bei der Sitzung kommt. Ich rufe den Tagesordnungspunkt 1 auf: Aktuelle Stunde gem. § 65 BayLTGeschO auf Vorschlag der CSU-Fraktion "Für einen modernen Staat: Mehr Freiheit, mehr …

Als Nächstem erteile ich dem Kollegen Bernhard Heinisch für die Fraktion der FREIEN WÄHLER das Wort.

Der nächste Redner ist der Kollege Jörg Baumann für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Als Nächster spricht der Kollege Norbert Dünkel für die CSU-Fraktion.

Damit ist die Aktuelle Stunde beendet. Ich rufe den Tagesordnungspunkt 2 auf: Abstimmung über eine Europaangelegenheit, Verfassungsstreitigkeiten und Anträge, die gem. § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden (s. Anlage 1) Hinsichtlich der einzelnen Abstimmungsgrundlagen mit den einzelnen Fraktionen verweise ich auf …

Abschließend spricht Herr Staatsminister Christian Bernreiter für die Staatsregierung. Staatsminister Christian Bernreiter (Wohnen, Bau und Verkehr): Liebe Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe SPD und liebe GRÜNE, ich habe mir diese Debatte angehört und glaube, ich bin im falschen Film. Sie haben es geschafft, unser …

Als Nächster spricht Herr Kollege Thorsten Schwab für die CSU-Fraktion.

Für die AfD-Fraktion hat nun Herr Kollege Benjamin Nolte das Wort. (Beifall bei der AfD)

Als Nächster spricht Herr Kollege Konrad Baur für die CSU-Fraktion.

Ebenfalls zehn Minuten spricht der Kollege Jürgen Mistol für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Als Nächster spricht der Kollege Martin Behringer für die Fraktion der FREIEN WÄHLER, ebenfalls zehn Minuten.

Für die AfD-Fraktion spricht als Nächste die Kollegin Katrin Ebner-Steiner. (Beifall bei der AfD)

Als Nächster spricht – ebenfalls zehn Minuten – für die CSU-Fraktion Kollege Joachim Konrad.