Ilse Aigner

Als Nächster spricht für die Fraktion der AfD der Kollege Johann Müller. (Beifall bei der AfD)

Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 77. Vollsitzung des Bayerischen Landtags. Es ist der dritte Tag der Haushaltsberatungen. Ich rufe Tagesordnungspunkt 15 auf: Haushaltsplan 2026/2027 Einzelplan 06 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat hierzu: Änderungsanträge …

Als Nächster spricht der Kollege Horst Arnold für die SPD-Fraktion.

Es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vom Kollegen Oskar Atzinger vor. Bitte schön.

Als Nächster spricht Herr Kollege Toni Schuberl für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Als Nächster spricht Herr Kollege Christian Lindinger für die FREIEN WÄHLER.

Herr Kollege, es gibt eine Zwischenfrage von Herrn Kollegen Björn Jungbauer.

Als Nächster spricht Herr Kollege Andreas Jurca für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Die Aussprache ist damit geschlossen. Vielen Dank, Herr Staatsminister. Wir kommen jetzt zur Abstimmung. Der Abstimmung zugrunde liegen der Entwurf des Haushaltsplanes 2026/2027, Einzelplan 07, die Änderungsanträge auf den Drucksachen 19/10411 mit 19/10436, 19/10438 mit 19/10462, 19/10644 mit 19/10654, 19/10715 und 19/10753 sowie die …

Die zweite Zwischenbemerkung kommt vom Kollegen Florian von Brunn.

Bitte, Herr Minister. Staatsminister Hubert Aiwanger (Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie): Auch das ist kein Entweder-oder. Vielleicht ist Ihnen entgangen, dass eine meiner ersten Amtshandlungen dieses 100-Millionen-Programm für Heimspeicherstrom gewesen ist. Durchschnittlich 1.000 Euro pro Anlage wurden bezahlt. Mit unserem …

Es gibt zwei Meldungen zu einer Zwischenbemerkung. Die erste kommt vom Kollegen Martin Stümpfig.

Abschließend hat für die Staatsregierung der Staatsminister Hubert Aiwanger das Wort. Staatsminister Hubert Aiwanger (Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Danke für die lebhafte Debatte. Ich glaube, das ist ein Zeichen, dass wir alle bei der Wirtschaftspolitik emotional dabei sind …

Bitte schön, Frau Kollegin.

Es gab eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Kollegen Stümpfig. Das war eine Fehlanzeige; aber der Kollege von Brunn hat sich zu einer Zwischenbemerkung gemeldet. (Unruhe) Bitte schön, Herr Kollege von Brunn. (Michael Hofmann (CSU): Da haben selbst die GRÜNEN Fragen!)

Als Nächste hat, wenn wieder etwas Ruhe eingekehrt ist, die Kollegin Barbara Fuchs für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Herr Kollege Saller, bitte.

Herr Kollege, Moment. – Entschuldigung, es gibt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Kollegen Stümpfig.

Herr Kollege.

Als Nächster spricht der Kollege Markus Saller für die Fraktion der FREIEN WÄHLER.