Reden (1737)
17.06.2026
Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der Abstimmung liegen der Gesetzentwurf der Staatsregierung auf Drucksache 19/11035, der Änderungsantrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 19/11924 sowie die Beschlussempfehlung mit Bericht des federführenden Ausschusses für Kommunale …
17.06.2026
Nächster Redner ist für die SPD-Fraktion Herr Kollege Markus Rinderspacher. Bitte schön, Sie haben das Wort.
17.06.2026
Herzlichen Dank. – Nächster Redner ist der Kollege Florian Siekmann für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Herr Kollege, Sie haben das Wort.
17.06.2026
Herr Kollege Pohl, es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Dazu hat der Abgeordnete Christoph Maier, AfD-Fraktion, das Wort.
17.06.2026
Also, ich habe nicht gesagt, dass es sinnlos ist, sondern dass Digitalisierung, die zusätzliches Personal erfordert, auf dem falschen Weg ist. Dazu stehe ich. Natürlich brauchen wir in dem Bereich personelle Ressourcen, wo es gilt, diese Digitalisierung herzustellen, im IT-Bereich und und. Wenn ich tatsächlich im Verwaltungsbereich …
17.06.2026
Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Es gibt in Rhetorikseminaren eine Challenge, bei der man in einer Rede möglichst geschmeidig ein Wort unterbringen muss, das überhaupt nichts mit dem Thema der Rede zu tun hat. Ich habe den Eindruck, die AfD spielt dieses Spiel in Dauerschleife, und so ist es dem Kollegen Maier …
09.06.2026
Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Ich war eigentlich der Meinung, dass all diese Anträge im Verfassungsausschuss hinreichend debattiert worden sind, aber wenn es dann dazu führt, dass man noch literarische Leseempfehlungen bekommt, hat sich die Debatte doch gelohnt. Herzlichen Dank erst einmal dafür. Nach dem …
09.06.2026
Danke schön. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus empfiehlt die Ablehnung des Antrags. Wer entgegen dem Ausschussvotum dem Antrag der AfD-Fraktion zustimmen möchte, den bitte ich um das …
09.06.2026
Bitte schön.
09.06.2026
Frau Kollegin, es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Dazu hat Herr Abgeordneter Gerd Mannes von der AfD-Fraktion das Wort.
09.06.2026
Nächste Rednerin ist für die SPD-Fraktion Frau Kollegin Ruth Müller. (Unruhe) Herr Kollege, Sie haben hier für einen Schokoladen-Hype gesorgt. Ich bitte Sie, jetzt Platz zu nehmen, damit Frau Kollegin Ruth Müller anfangen kann. – Frau Kollegin, Sie haben das Wort.
09.06.2026
Herr Kollege, kommen Sie bitte zum Ende.
09.06.2026
Herr Kollege, Sie müssen vor allem auf die Redezeit Obacht geben.
09.06.2026
Bitte, Herr Kollege.
09.06.2026
Für eine Zwischenbemerkung erteile ich Frau Kollegin Laura Weber von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.
09.06.2026
Danke schön. – Nächster Redner ist für die Fraktion der FREIEN WÄHLER Herr Kollege Nikolaus Kraus. Bitte schön, Sie haben das Wort.
09.06.2026
Bitte schön.
09.06.2026
Frau Kollegin, mir liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Dazu erteile ich Herrn Abgeordneten Gerd Mannes von der AfD-Fraktion das Wort.
09.06.2026
Die nächste Rednerin ist die Kollegin Laura Weber für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte, Sie haben das Wort.
09.06.2026
Herr Kollege, bitte bleiben Sie noch am Rednerpult. Es gibt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung. Dazu erteile ich dem Abgeordneten Gerd Mannes von der AfD-Fraktion das Wort.
